Wenn die AfD ihr Programm ernst nimmt sollte die ARD gut aufpassen

Weiß noch jemand, wie es kam, dass wir eines Tages keine GEZ-Gebühr mehr hatten sondern einen „Rundfunkbeitrag“? Das haben alle 16 Landtage im Jahr 2011 beschlossen. Es ist schwer, sich daran zu erinnern, weil es nirgendwo eine öffentliche Debatte zu dem Thema gab. Die Landtagsparteien haben die alte Gerätegebühr ziemlich unauffällig durch die Quasirundfunksteuer ersetzt. Nur in Sachsen, dessen Landtag als einer der letzten das Thema durchwinkte, flackerte ein Ansatz an Kontroverse auf, die damit endete, dass Staatskanzleichef Johannes Beerbaum drohte, den Landtagen die Ratifizierung des Rundfunkstaatsvertrags komplett wegzunehmen.

Jetzt ist die AfD in acht Landtagen vertreten. Für ARD und ZDF und die Verfechter des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems ist das keine gute Nachricht. Die Position der AfD ist da nämlich eindeutig:

„Die Alternative für Deutschland fordert die endgültige Abschaffung der Zwangsgebühr ‚Rundfunkbeitrag‘, früher als ‚GEZ‘ bekannt!“

Mit Ausrufezeichen, zu finden hier.

Demnach müsste die AfD in der Hälfte der deutschen Landtage zur Rebellion anstiften, wenn dort demnächst über den nächsten „Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ verhandelt wird. Ein stiller Durchmarsch durch alle 16 Landtage sollte dann unmöglich sein.

Andererseits wird die AfD dann auch in den Rundfunkräten der halben ARD vertreten sein und wohl auch einen Sitz im ZDF-Fernsehrat bekommen. Das ist besonders spannend, denn damit sitzt die AfD ja im Allerheiligsten der „Lügenpresse“.

Wie wird das wohl ausgehen? Werden die AfD-Landesparlamentarier ihrer Parteilinie treu bleiben, die sich ihre Wähler wohl auch erhoffen dürften? Das könnte für das öffentlich-rechtliche System zum wirklichen Problem werden.

Oder schließt die AfD Freundschaft mit dem öffentlich-rechtlichen System? Auch das dürfte spannend werden. Es würde ja bedeuten, dass auch die AfD im Parteienproporz der ARD- und ZDF-Anstalten berücksichtigt werden müsste. Oder dass die grundkritische Berichterstattung über die AfD freundlicher angestrichen werden müsste. Es würde auch bedeuten, dass AfD-Politiker demnächst bei Sommerinterviews und ähnlichen Plattformsendungen auftreten dürften.

Wir werden sehen.

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