EintrÀge von bitterlemmer

#wirsindmehr: Daniel H. war eben gerade kein Opfer „rechter Gewalt“

in Zeichen setzen gegen rechts – das war die Hauptintention des #wirsindmehr-Konzerts in Chemnitz. Mein persönlicher Eindruck in Chemnitz war, dass die Stadtbewohner dabei ein bisschen abseits standen. Die meisten Chemnitzer Stimmen, die ich einfing, begrĂŒĂŸten „gegen rechts“, beklagten aber, dass der Tod eines 35-jĂ€hrigen Familienvaters vor gut einer Woche allseits instrumentalisiert werde. Die Mehrheit […]

Heiko Maas und der „Kampf gegen rechts“: Straßenkampf statt Wahlkampf

ie EinfĂŒhrung der liberalen, reprĂ€sentativen Demokratie galt bis jetzt als fortschrittliche Errungenschaft. Der „Kampf gegen rechts“ scheint die Grundlagen zu verĂ€ndern. Außenminister Heiko Maas ruft jetzt die „schweigende Mehrheit“ auf, ihr Schweigen zu beenden. Sonst werde es „gefĂ€hrlich“. Maas: „Da mĂŒssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen“. Anlass ist natĂŒrlich […]

Kramp-Karrenbauers genialer Gedankenblitz: FlĂŒchtlinge + Sozialdienst = CDU-FlĂŒgel integriert

ie neueste Idee der CDU-GeneralsekretĂ€rin Annegret Kramp-Karrenbauer ist eigentlich eine alte Idee. Vor einigen Wochen schlug sie ein „soziales“ Arbeitsjahr fĂŒr junge Menschen vor. Jetzt legt sie nach: Auch „FlĂŒchtlinge“ sollen ein Jahr Arbeitsdienst ableisten. Das, so Kramp-Karrenbauer, „dient ihrer Integration in Staat und Gesellschaft“.

Trump und sein Schwiegersohn: Zerbricht der 70 Jahre alte Status Quo in Nahost?

er Schwiegersohn von US-PrĂ€sident Donald Trump, Jared Kushner, arbeitet offenbar schon seit 18 Monaten an einem Plan, der die politische Lage im Nahen Osten grundlegend Ă€ndern wĂŒrde – und die mutmaßlich gefĂ€hrlichste Krisenregion der Welt befrieden soll. Dahinter steckt die Idee, das seit 1949 bestehende Problem der PalĂ€stinaflĂŒchtlinge doch einmal zu lösen und zu diesem […]

ARD und Deutschlandfunk: Journalistisches Handwerk als Waffe im Meinungskampf?

er Chef der zentralen Nachrichtenredaktion des Deutschlandfunks, Marco Bertolaso, wartete vor einiger Zeit mit einer trendigen Idee auf – nĂ€mlich den „Faktencheck“ schon in der Überschrift oder im Leadsatz einzubauen, „wenn nötig“. Bertolaso brachte auch ein fiktives Beispiel, natĂŒrlich eines mit US-PrĂ€sident Trump: „US-PrĂ€sident Trump hat wahrheitswidrig behauptet, dass…“. Bertolasos „Faktencheck“ besteht hier konkret in […]

Waren die NSU-Morde wirklich «antisemitisch»?

ine Woche nach VerkĂŒndung des Urteils im NSU-Prozess sind bis auf Beate ZschĂ€pe alle Angeklagten auf freiem Fuß. Heute frĂŒh verließ Ralf Wohlleben die JVA MĂŒnchen-Stadelheim. Rechtlich geht das wohl in Ordnung. Hinter den Kulissen gibt es allerdings Meinungsunterschiede zu einem Satz, den das Oberlandesgericht (OLG) MĂŒnchen heute frĂŒh in einer Pressemitteilung formulierte: „Der 6. […]

Was macht das MĂ€del auf der Straße?

reitagnachmittag. Die kleine Stadt ist voller Menschen. Autos rollen in einer Endlosschlange durch die Rosenheimer Straße. Die schmalen BĂŒrgersteige wimmeln von Menschen mit EinkaufstĂŒten. Ich habe die Tochter vom Kindergarten geholt. Wir radeln zum Bahnhof, auf der Straße, wie die Großen. Die Tochter radelt hinter mir. Ich schaue abwechelnd nach vorn und nach hinten. Vor […]

Ohne Opposition keine Demokratie

pposition ist Mist“, lautet das bis heute gĂŒltige Credo des SPD-Politikers Franz MĂŒntefering. Seine Partei ist damit ja auch in gewisser Weise erfolgreich. Sie sitzt stets in Regierungen. Sie hat sich gerade eben dank der Regierungsmacht zusĂ€tzliches Steuergeld genehmigt. Wer schert sich da um WĂ€hleranteile? Die SPD war mal eine 30-Prozent-Partei oder mehr. Jetzt ist […]

Fall #Susanna: Aufforderung zum Nichtermitteln

er Journalist Konstantin Sakkas vertritt in einem Tweet die These, den Mord an Susanna habe auch ein «Amerikaner oder ein Japaner» verĂŒben können. Mit Migration habe die Tat nichts zu tun. Es könne auch sonst ein «Expat» sein, also ein in Deutschland lebender AuslĂ€nder. Als Fazit seiner AusfĂŒhrung resĂŒmiert er: «Nicht instrumentalisieren». Der Tweet enthĂ€lt […]