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#Framing-Manual: Alle Staatsgewalt geht von der #ARD aus

as Framing-Manual der ARD ist eine politische Systemschrift und keineswegs nur eine unverbindliche Handreichung zur internen Abstimmung unter ARD-Führungskräften. Es enthält seitenweise auf prägnante Formeln reduzierte politische Ortsbestimmungen.…
Startendes Flugzeug

Mit Nietzsche (ausgerechnet!) werden grüne Vielfliegerinnen nicht glaubwürdiger

KerosinKatha, #AndenCem, #LangstreckenLuisa – einige weitreisende Spitzengrüne mussten seit Jahresbeginn ziemlich viel Prügel einstecken. Das Thema ist schnell beschrieben, und die meisten dürften es es kennen: Einerseits Billigflugtickets…

Mit zunehmender Quote steigt die Gefahr, dass Quotenfrauen dem Ansehen berufstätiger Frauen schaden

uotenfrau ist – zugegeben – ein böses Wort. Es suggeriert, Frauen würden in Zeiten der Quote nur deshalb auf Posten rutschen, weil die Quote ihnen die Türen öffnet und nicht die individuelle Fähigkeit. Allerdings ist es ja genau der…

Asylrecht: Warum sollten Frankreich oder Polen dieselben historischen Lehren ziehen wie Deutschland?

DU-Chefkandidat Friedrich Merz hat in der Asyldebatte offenbar einen richtigen Punkt benannt, der bisher aber nicht verständlich rübergekommen ist. Ihm ging es ja um eine eiheitliche Asylregelung für Europa. Demnach muss man wohl tatsächlich…

Regierung und Medien: Sonntags über den Holocaust schwadronieren, montags Israel als Weltfeind verdammen

Am 30. November wollen die Vereinten Nationen ein weiteres Paket mit anti-israelischen Resolutionen beschließen. Israel ist offenbar der Teufel der Welt. Gerade erst hat das Land neun Verdammungen der Weltgemeinschaft kassiert. Natürlich stimmte die Bundesregierung auch gegen Israel, gemeinsam mit Holocaust-Leugnern, Kriegstreibern, Massenmördern, Sklavenhaltern, Feiglingen und Opportunisten. Israel muss schlimmer sein als die alle. Keiner der Holocaust-Leugner, Kriegstreiber, Massenmörder, Sklavenhalter, Feiglinge und Opportunisten hat je so viele Verdammungen der Weltgemeinschaft kassieren müssen wie Israel. Das war diesmal wenige Tage nach dem 9. November. Zum 9. November schaltete auch Heiko Maas seine zittrige Betroffenheitstonlage ein und schwadronierte über die Reichspogromnacht. Bevor er sich dann in die antisemitische Front in der UN-Vollversammlung einreihte.

Mitte der Gesellschaft: Ich bin jetzt CSU-Mitglied

Jetzt zeige ich auch Gesicht, und zwar im Sinne unseres Verfassungsstaates mit seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung, in der die Macht vom Volk ausgeht. In dem nicht die Straße zählt und auch nicht die Anmaßung, sich als #unteilbar zu bezeichnen und dabei bewusst zu spalten und zu polarisieren. Auch nicht in dem Sinne, wie die Grünen das verstehen, deren Vorsitzender Habeck allen Ernstes behauptet, die bayerischen Wähler hätten „für einen Wechsel“ gestimmt, womit er nur meinte, dass die CSU vermeintlich aufgefordert worden sei, unbedingt mit den Grünen zu koalieren. Diese Art von Verdrehung des Wählerwillens kannte schon Lenin und sprach davon, Stimmen sollten nicht gezählt, sondern gewogen werden. Das sehe ich aber anders.

Wochenend-Feinstaub: Runterladen, drucken lassen, aufkleben!

Ich möchte gern helfen, die Debatte über Holzofen-Feinstaub und -Stickoxide aus der Twitterblase heraus in die Real-Welt zu transportieren. Für alle Nicht-Twitterer: Angestoßen hat die Debatte @kachelmann. Ihm fiel auf, dass Messstationen…

#Wirsindmehr – nämlich neuneinhalb Millionen Wahlberechtigte in Bayern

Auch die größte Demo ist nach paar Stunden zu Ende. Man durfte seine Meinung sagen oder Party feiern oder in unterschiedlichen Anteilen beides davon. Aber ich geh heute wählen. Und beim Wählen habe ich mehr zu bestimmen als die Demonstrierer. Das steht so in der Verfassung, der deutschen und der bayerischen. Ich habe mehr zu bestimmen als ein Demonstrierer, auch, wenn ich niemandem sagen, wen ich wähle. Ich darf heimlich wählen, weil auch das im Grundgesetz und in der bayerischen Verfassung steht. Gleiche und geheime Wahlen, so läuft das in Demokratien. Nichts da mit „Sag' mir wo Du stehst“, einem der Leitsprüche der #unteilbar-Demo und ihrer Unterstützer von der Linkspartei. Da waren sogar nach Angabe der mit der Roten Hilfe und Linkspartei-Strippenziehern verbandelten Veranstalter nur 242.000 Menschen. Und trotzdem behaputen die dreist, sie seien mehr. Nix da! Allein in Bayern dürfen heute neuneinhalb Millionen wählen, und die allermeisten von denen werden das auch tun.

Wahlkampf mit „Schwabacher Judenlettern“

Der Einsatz der Frakturschrift ist eines der tollsten Beispiele für fehlgeleitete Symbolik. Jeder, der Frakturschrift für politische Kontexte verwendet, folgt einem historischen Irrweg. Den Anfang machten Neonazis, die irgendwann begannen, die „Schwabacher“ für Propagandamaterial zu verwenden. Darauf fielen linke Antifas herein, die die Schwabacher als Nazi- und damit Feindschrift brandmarkten. Im bayerischen Landtags-Wahlkampf arbeiten auch die Grünen mit der vermeintlichen Nazischrift und schieben sie der AfD zu, die sie allerdings gar nicht verwendet (jedenfalls ist mir nichts davon bekannt).

Tag der Einfalt

achdem ich hier in Bad Aibling gerade privat in eine recht erregte Diskussion über eine Großveranstaltung „gegen rechts“ nach Chemnitzer Vorbild verwickelt war, lese ich heute erleichtert Jana Hensels Kommentar zum 3. Oktober auf Zeit…