Kein normaler Mensch kennt die Firma Mformation Technologies Inc. mit Sitz in der Stadt Edison im US-Bundesstaat New Jersey. Es ist im Grunde auch nicht nötig, diese Firma zu kennen, denn sie stellt nichts her, das irgendwem nützt oder das irgendwer kaufen würde. Genau genommen stellt diese Firma gar nichts her. Aber sie hockt auf einer Reihe von Patenten. Und vergangenes Wochenende errang diese merkwürdige Firma Mformation einen Sieg vor dem Bezirksgericht von Nord-Kalifornien, der nach Ansicht von Beobachtern echten Sprengstoff birgt. Er könnte Smartphones schlicht unbezahlbar machen.

Die Jury – noch nicht der Richter – vertrat die Ansicht, allein dieses eine Patent, über das sie zu entscheiden hatte, sei pro Gerät acht Dollar wert. Wofür dieses Patent im Detail überhaupt steht, erschließt sich nicht wirklich. Es handele sich um

„…eine Methode, ein System und ein Computer-Programm, das die Möglichkeit eröffnet, drahtlose Geräte über ein WLAN mit akzeptabler Zuverlässigkeit und Sicherheit einzurichten, zu betreiben und neu zu konfigurieren.“

Die für sich genommen eher zweitwichtige Nachricht betrifft das unmittelbare Opfer der Klage, die Blackberry-Firma RIM. Die soll jetzt 147,2 Millionen Dollar an Mformation zahlen. RIM kündigte an, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Jury-Spruch abzuwehren.

Die allerdings wirklich brisante Schlussfolgerung aus der Gerichts-Entscheidung zieht Patent-Experte Florian Mueller: Jedes moderne Smartphone enthält Komponenten, die zusammen auf einer sechsstelligen Zahl an Einzelpatenten beruhen könnten. Hätte der Spruch der nordkalifornischen Bezirksrichter Bestand und würden andere Gericht in ähnlichen Fällen folgen, dann wäre die Smartphone-Industrie erledigt und schon bald kein einziges bezahlbares Gerät mehr zu kaufen. Mueller errechnet die dann fälligen Lizenzkosten für die Patentnutzungen pro Einzelgerät auf insgesamt eine Million Dollar.

Bisher hat noch kein Richter das Jury-Urteil gegengezeichnet. Sollte das aber geschehen, wäre das katastrophal, meint Mueller. Er verweist auf etliche weitere Patentklagen gegen Smartphone-Hersteller, für die der Spruch der Nord-Kalifornier Vorbild sein könnte.

 

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