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Heiko Maas und der „Kampf gegen rechts“: Straßenkampf statt Wahlkampf

ie Einführung der liberalen, repräsentativen Demokratie galt bis jetzt als fortschrittliche Errungenschaft. Der „Kampf gegen rechts“ scheint die Grundlagen zu verändern. Außenminister Heiko Maas ruft jetzt die „schweigende Mehrheit“…

Ohne Opposition keine Demokratie

pposition ist Mist“, lautet das bis heute gültige Credo des SPD-Politikers Franz Müntefering. Seine Partei ist damit ja auch in gewisser Weise erfolgreich. Sie sitzt stets in Regierungen. Sie hat sich gerade eben dank der Regierungsmacht…

Wohin verschwindet eigentlich das ganze Steuergeld? Zum Beispiel in sinnlose, aber teure Luftbuchungen

Ich habe seit kurzem eine Steuerberaterin. Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, auf ewig mit einem Steuerprogramm auszukommen und alles selbst zu machen. Aber die Folge war, dass ich Jahr für Jahr derart irrwitzige Rechnungen vom Finanzamt…

Das Ende aller Debatten?

Man mag zur AfD stehen, wie man will, aber im Moment und voraussichtlich noch längere Zeit gehört die Partei zur politischen Landschaft in Deutschland dazu. Einige Bemerkungen vor allem aus der Union klingen darum etwas suspekt. Die eine stammt…

#Euro-#Groko: Warum Martin Schulz nie und nimmer der europäische Willi Brandt ist

Martin Schulz will also eine große Koalition für Europa, hat er Spiegel Online gesagt. Und die Gründe, die er nennt, sind so richtig schulzig. Wörtlich: "Der Konflikt in der Ukraine, die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern und das…

Wenn Demokratie und Rechtsstaat zur Show verkommen

Es ist wieder so ein Detail, das Zweifel weckt oder bestärkt. Am 22. Oktober hat sich der neue Bundestag konstituiert. Damit war das alte Parlament Geschichte und das neue in Mandat und Würden. Dasselbe gilt natürlich auch für die Ausschüsse…

Kampf gegen den Fortschritt, Version 2.0

Ich kann mich noch gut an die 80er Jahre erinnern, als meine Redaktion (damals die Berliner Morgenpost) ein Computersystem namens Coyote bekam. Man konnte damit Agenturtexte lesen, eigene Artikel schreiben und die Texte im Stockwerk darunter…