Beiträge

Heiko Maas und der „Kampf gegen rechts“: Straßenkampf statt Wahlkampf

ie Einführung der liberalen, repräsentativen Demokratie galt bis jetzt als fortschrittliche Errungenschaft. Der „Kampf gegen rechts“ scheint die Grundlagen zu verändern. Außenminister Heiko Maas ruft jetzt die „schweigende Mehrheit“…

SPD-Abgeordneter Johannes Kahrs will Umfragen kurz vor Wahlen verbieten

er SPD-Politiker Johannes Kahrs will Wahlumfragen kurz vor Urnengängen verbieten. Auf seiner Twitter-Timeline reagierte er am Wochenende auf eine Geschichte von Spiegel Online über Manipulation bei Marktforschungsinstituten – und regte an: „Daher…

Wenn es unglaubwürdig aussieht, dann liegt das möglicherweise daran, dass es unglaubwürdig ist

Martin Schulz möchte Minister werden. Wollte er neulich noch nicht. Und weil Martin Schulz ein Großpolitiker ist, durchfeuchtet vom Geist des Weitblicks und der Vision, wollte er nicht nur vorübergehend nicht Minister unter Angela Merkel…

Wenn Demokratie und Rechtsstaat zur Show verkommen

Es ist wieder so ein Detail, das Zweifel weckt oder bestärkt. Am 22. Oktober hat sich der neue Bundestag konstituiert. Damit war das alte Parlament Geschichte und das neue in Mandat und Würden. Dasselbe gilt natürlich auch für die Ausschüsse…

Merkels Themen-Diebstahl bei der SPD hätte Machiavelli alt aussehen lassen

Da sieht man's mal wieder: Politiker schweben in völlig anderen Sphären als Normalbürger. Wäre Angela Merkel die Chefin eines Autokonzerns, sagen wir: VW, und würde sie ein neues Feature in ihre Autos einbauen, das ihre Werksspione bei…

Warum die SPD mit Peer Steinbrück garantiert gegen Merkel verliert

Kann man die Weichen noch falscher stellen? Schon zu Beginn der SPD-Kampagne türmen sich Widersprüche auf, die das Ende vorhersehbar machen: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben, und Peer Steinbrück darf  weiter als Autor und Vortragsreisender…

Wenn Fixer dealen und Dealer fixen

Die Sache mit den Staatsschulden ist im Prinzip einfach: Die Banken sind die Dealer, die dem Staat ständig neue Kredite geben und damit gut verdienen. Kompliziert und schädlich wird die Sache nur deshalb, weil der Fixer die Spielregeln bestimmt.…

Arbeitseinkommen sinken, SPD fordert Unsinn, Gewerkschaften tauchen ab

Es ist schon ein Kreuz, wenn Politiker grundsätzlich jedes und alles nur durch ihre ideologischen Tunnel betrachten. Das DIW berechnet, dass die Arbeitnehmer aufs Ganze gesehen und über die letzten Jahren 2,5 Prozent weniger netto verdienen,…

Warum der Niedergang der Frankfurter Rundschau nichts mit dem Rest der Zeitungsbranche zu tun hat

Es ist zwar eine verbreitete Angewohnheit, Einzelfälle gern zu verallgemeinern, aber manchmal stimmt es einfach nicht. Die faktische Auflösung der Frankfurter Rundschau und weitergehende Verschmelzung mit der Berliner Zeitung ist kein Symptom…

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück macht dieses Jahr geschätzt 700.000 Euro allein mit Nebenjobs

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) gehört zu den Großverdienern der deutschen Politik und gleichzeitig zu den faulsten Bundestagsabgeordneten. Diesen Eindruck gewinnt jedenfalls, wer den neuesten E-Mail-Newsletter von abgeordnetenwatch.de…