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Auch unter deutschen Medienschaffenden wird gerade ein Film des Magazins Vice √ľber die Gewalt in Charlottesville schwer gelobt ‚Äď was man nur als schwere Heuchelei bezeichnen kann. Dieselben, die diesen Film loben, krakeelen sonst gequirlte Schei√üe, wenn gezeigt wird, was dieser Film zeigt. Ereignisse, Gewalt, Verletzte auf Tragen, T√§ter, sogar redende T√§ter, sogar redende T√§ter-Anf√ľhrer. Der Film zeigt alles und jeden.

Der Film zeigt dagegen nicht: Behördensprecher, Politiker, sogenannte Experten, Klugscheißer, Besserwisser, Medienverhinderer mit Datenschutzkomplex, Gremiensaberfanten. Der einzige Politiker, der zu Wort kommt, wird als einziger nicht im Bild gezeigt. Der ist nur hinter Schwarzbild zu hören.

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Ich habe den Eindruck, dass in der aktuellen Zensurdebatte ein paar Dinge durcheinanderlaufen. Das n√ľtzt gerade denen nicht, die zurecht die Pl√§ne der Gro√üen Koalition in Sachen Facebook kritisieren oder ‚Äď neuerdings ‚Äď das Ph√§nomen #shadowban bei Twitter.

Zensur ist, wenn der Staat zensiert. Nur der Staat, sonst niemand. Zensur ist nach meinem Verständnis auch, wenn der Staat Plattformen zwingt, Beiträge zu löschen.

Keine Zensur ist, wenn private Plattformen l√∂schen, was ihnen nicht passt. Das d√ľrfen sie ‚Äď schon deshalb, weil es allein die Sache der Eigent√ľmer ist, zu bestimmen, was sie und welche Meinungen sie ver√∂ffentlichen m√∂chten. 

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Ein Gastautor mit russisch klingendem Namen durfte heute auf faz.net eine antiamerikanische Hetzschrift veröffentlichen, in der er zum einen Chinas Internetzensur preist und die USA mit einem äußerst kruden Argument des digitalen Imperialismus zeiht. Dieser Beitrag reiht sich in einen Reigen absonderlicher Statements, die insbesondere das Feuilleton der FAZ seit längerer Zeit immer wieder bringt, um seine grundsätzliche Abneigung gegen alles Digitale zum Ausdruck zu bringen.

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Es ist gerade erst ein paar Tage her, da protestieren Google, Facebook und der Rest der Webwelt gegen Zensurgefahr in den USA. Wir sollten nicht nur in die Ferne schweifen: Uns droht dasselbe. Das Gesetz, an dem EU-Kommission und die Regierungen von 39 Staaten arbeiten, hei√üt ACTA. Nach der Vorstellung der EU-Beh√∂rden soll es auch in L√§ndern g√ľltig werden, deren gew√§hlte Parlamente es nicht ratifizieren. Das w√§re vermutlich ein Versto√ü gegen das deutsche Grundgesetz, denn das ACTA soll auch Strafvorschriften enthalten. Kommendes Jahr soll das Gesetz in Europa beschlossen werden. Au√üerhalb Europas wurde es bereits von mehreren Staaten unterzeichnet.

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Es ist mal wieder Wahlkampf in Berlin. Den nehmen die Parteien der deutschen Pleite-Hauptstadt so ernst, dass sie daf√ľr f√ľnf Millionen Euro ausgeben. Wohl vergebens, denn die Menschen wissen ganz gut, was sie von Wahlwerbung zu halten haben, n√§mlich wenig bis nichts. Eine Studie der Penn State Universit√§t kommt zu einem Resultat, das der eine oder andere vermutlich aus pers√∂nlichen Gespr√§chen kennt: Niemand glaubt die Reklame der Parteien, aber jeder glaubt, alle anderen w√ľrden sie glauben.

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Was ist mit Frankreich los? Jetzt gibt es eine neue Posse, die Zweifel an der demokratischen Grundierung unseres westlichen Nachbarlandes weckt. Die französische Medienbehörde CSA hat Radio- und Fernsehsendern verboten, in ihren Programmen auf ihre Facebook- und Twitter-Präsenz zu verweisen.

Begr√ľndung: Solche Nennungen seien ein Versto√ü gegen das Verbot von Schleichwerbung. ¬†Das ist grotesk. Ebensogut k√∂nnte man verbieten, die n√§chste Show oder Nachrichtensendung zu teasen, weil auch das als eine Form von Werbung gesehen werden kann. Oder die Wirtschaftsberichterstattung, die ohne die Nennung von Firmennamen sinnlos ist.

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Dass politische Aktivisten auf Facebook-Seiten f√ľr sich werben, ist normal und sinnvoll. Eine leichte Methode, um ein Anliegen publik zu machen und Verb√ľndete zu finden. Da finden sich Atomkraftgegner, Nazij√§ger oder Linksextremisten.

Warum auch nicht ‚Äď ich bin zwar f√ľr Atomkraft, w√ľrde NPD-Deppen lieber die Argumente wegdiskutieren und mag Linksextreme fast genauso wenig wie ihre rechten Br√ľder, aber Dummheit oder andere Meinungen sind in einem freien Land ja nicht strafbar. Darum finde ich es ziemlich absurd, dass die Protestseite von Heather De Lisle offenbar von Facebook-Verwaltern gel√∂scht wurde.

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Ist es ein Zufall, dass Gerhard Schr√∂der seinen Kumpel Wladimir Putin zum lupenreinen Demokraten erkl√§rte? Ausgerechnet der Mann, der den SED-Anf√ľhrer Egon Krenz zu seinen pers√∂nlichen Freunden z√§hlte, als der noch in der DDR das Sagen hatte? Zu dessen Tafelrunde jetzt diverse Gestalten geh√∂ren, bei denen man lieber nicht so genau hinschaut, wie sie ihren Reichtum gemacht haben? Vom Rotlichtk√∂nig und Rockerpr√§sidenten bis zu Carsten Maschmeyer, der sein Geld als Chef einer Dr√ľckerkolonne machte, die arglosen B√ľrgern Finanz- und Versicherungsvertr√§ge aufschwatzte?

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