Drolligerweise hat bisher niemand den naheliegenden Zusammenhang zwischen der neuen Merkelschen Skepsis gegen Griechenlands Mitgliedschaft in der Euro-Zone und dem neuen Euro-Land Litauen gezogen. Wegen Litauen kann es nämlich neuerdings passieren, dass Deutschland kein Stimmrecht mehr im EZB-Rat hat. Die Nationalbankpräsidenten spielen seit dem Jahreswechsel eine Art „Reise nach Jerusalem“. Wer der 19 Herren schafft es, einen der 18 Sitze am Tisch zu ergattern? Sollte Griechenland gehen, wäre wieder alles im Lot – jedes Euro-Land hätte wieder ein festes Stimmrecht. Womöglich erklärt das, warum ein Tabu für die Regierung plötzlich doch nicht mehr ganz so tabu ist.

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Drolligerweise hat bisher niemand den naheliegenden Zusammenhang zwischen der neuen Merkelschen Skepsis gegen Griechenlands Mitgliedschaft in der Euro-Zone und dem neuen Euro-Land Litauen gezogen. Wegen Litauen kann es nämlich neuerdings passieren, dass Deutschland kein Stimmrecht mehr im EZB-Rat hat. Sollte Griechenland gehen, wäre wieder alles im Lot – jedes Euro-Land hätte ein festes Stimmrecht. Wie das? Der Grund liegt in der Struktur des EZB-Rates.
Dieses Gremium, das beispielsweise für oder gegen den Kauf von Staatsanleihen stimmt, hat nämlich qua Gründungsvertrag 18 stimmberechtigte Mitglieder. Keinen mehr und keinen weniger. Bisher hatte die Eurozone auch 18 Mitgliedsstaaten. Folglich hatte jedes Land bei jeder Ratssitzung eine Stimme und alles war gut. Mit Litauen kam zum Jahresbeginn 2015 aber Land Nummer 19 hinzu. Wir haben also ein Land mehr als Sitze im EZB-Rat. Ein Land muss also ab sofort immer draußen bleiben, wenn die anderen 18 abstimmen dürfen.
Lustig wär…
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Reise nach Jerusalem im Rat der Europäischen Zentralbank
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