Beiträge

Weiß noch jemand, wie es kam, dass wir eines Tages keine GEZ-Gebühr mehr hatten sondern einen „Rundfunkbeitrag“? Das haben alle 16 Landtage im Jahr 2011 beschlossen. Es ist schwer, sich daran zu erinnern, weil es nirgendwo eine öffentliche Debatte zu dem Thema gab. Die Landtagsparteien haben die alte Gerätegebühr ziemlich unauffällig durch die Quasirundfunksteuer ersetzt. Nur in Sachsen, dessen Landtag als einer der letzten das Thema durchwinkte, flackerte ein Ansatz an Kontroverse auf, die damit endete, dass Staatskanzleichef Johannes Beerbaum drohte, den Landtagen die Ratifizierung des Rundfunkstaatsvertrags komplett wegzunehmen.

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Was ist schlimmer als ein böser Feind? Ein schlechter Freund! Dieser Gedanke könnte Angela Merkel durch den Kopf gegangen sein, als sie vernahm, dass Christine Lagarde ihren Euro-Griechenland-Kurs lobt. Christine Lagarde – das ist die Frau, die, als sie noch französische Finanzministerin war, die Deutschen dafür attackierte, dass sie so erfolgreich im Export sind. Sie forderte die Merkel-Regierung auf, ordentlich Geld unters Volk zu werfen, damit die Deutschen mehr französische Waren kaufen können. Nachdem dann Dominique Strauss-Kahn einvernehmlichen Sex mit einem Zimmermädchen hatte und deshalb als IWF-Chef abtreten musste, wurde Frau Lagarde seine Nachfolgerin. Warum Frau Lagarde? Weil ihr Chef Sarkozy das so wollte und es zu bestimmen hatte, weil alle Welt akzpetiert, dass der IWF von einem Franzosen geleitet wird und ein Hort des Etatismus zu sein hat.

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