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Angela Merkel hat sich jahrelang vor allem darum gekümmert, dass Menschen nicht zu Wahl gehen – indem sie SPD und Grünen die Themen abnahm und deren Anhänger erfolgreich einlullte. Dass diese Strategie der „assymetrischen Demobilisierung“ die Demokratie gefährdet, fürchten Kritiker schon lange. Jetzt zeigt sich: Die Wähler haben klug gewählt – und Merkel den Auftrag zum geordneten Rückzug erteilt.

Der postfaktische Grünen-Politiker Sven Giegold hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert, weil der es den Parteien zu leicht mache, vorgezogene Neuwahlen zu inszenieren. Giegold beschwor dabei den Niedergang der Weimarer Republik und sagte bei Spiegel Online: „Damals wurden die Zyklen, in denen es neue Regierungen gab, immer kürzer“.

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Ich finde vieles komisch, was in den letzten Tagen so gesagt wurde: Die Parteien seien so uneins, es werde so viel gestritten in der Politik. Was denn sonst? Wir leben in einer Demokratie. Da sind verschiedene Meinungen nicht nur tolerabel, sondern notwendig. Und wenn wir ehrlich sind: Die Groko war schlecht für die Demokratie. Es war auch schlecht, dass die Grünen eigentlich keine wirkliche Opposition waren. Es war schlecht, dass die Linke die einzige Opposition war. Es war schlecht für den Rechtsstaat, schlecht für die freie Debatte, schlecht für die Stimmung im Land, schlecht für die Verfassungsordnung.

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