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Ich habe den Eindruck, dass in der aktuellen Zensurdebatte ein paar Dinge durcheinanderlaufen. Das nützt gerade denen nicht, die zurecht die Pläne der Großen Koalition in Sachen Facebook kritisieren oder – neuerdings – das Phänomen #shadowban bei Twitter.

Zensur ist, wenn der Staat zensiert. Nur der Staat, sonst niemand. Zensur ist nach meinem Verständnis auch, wenn der Staat Plattformen zwingt, Beiträge zu löschen.

Keine Zensur ist, wenn private Plattformen löschen, was ihnen nicht passt. Das dürfen sie – schon deshalb, weil es allein die Sache der Eigentümer ist, zu bestimmen, was sie und welche Meinungen sie veröffentlichen möchten. 

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