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Angela Merkel hat sich jahrelang vor allem darum gekümmert, dass Menschen nicht zu Wahl gehen – indem sie SPD und Grünen die Themen abnahm und deren Anhänger erfolgreich einlullte. Dass diese Strategie der „assymetrischen Demobilisierung“ die Demokratie gefährdet, fürchten Kritiker schon lange. Jetzt zeigt sich: Die Wähler haben klug gewählt – und Merkel den Auftrag zum geordneten Rückzug erteilt.

Der postfaktische Grünen-Politiker Sven Giegold hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert, weil der es den Parteien zu leicht mache, vorgezogene Neuwahlen zu inszenieren. Giegold beschwor dabei den Niedergang der Weimarer Republik und sagte bei Spiegel Online: „Damals wurden die Zyklen, in denen es neue Regierungen gab, immer kürzer“.

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Politik ist nicht nur ein schmutziges und unehrliches Geschäft, es ist auch ein Geschäft der verdrehten Werte. Versager gelten als erfolgreich. Schlechte Nachrichten gelten als gute. Worte gelten als Taten. Opportunismus gilt als Zivilcourage.

 

I.

Der Staat schwimmt im Geld. Der ausgeschiedene Finanzminister feiert sich für seine „schwarze Null“. Im realen Leben außerhalb der Politik wäre er eine solche. Die Konjunktur brummt seit Jahren – nicht dank der Politik, sondern dank der Wirtschaft und ihrer Mitarbeiter. Die Minderheit der Nettozahler unter der Bevölkerung zahlt zwangsweise immer größere Anteile ihres verdienten Einkommens an den parasitären Staat, der es dennoch nicht schafft, endlich die drückenden Staatsschulden zu begleichen. Wann, wenn nicht jetzt? Wenn die nächste Krise kommt, was dann? Und dass die nächste Krise kommt, das müssten die Regierenden wissen. Sie sind blinde Anhänger von Keynes, weshalb Sie vorgeben, sie betrieben keynsianische Konjunkturpolitik. Keynes predigte, der Staat möge in schlechten Zeiten mit staatlichen Eingriffen die Wirtschaft anschieben. Ja, das haben sie verstanden, die Versager. Keynes predigte auch, der Staat möge in guten Zeiten etwas zurücklegen, damit er in schlechten Zeiten ein Polster habe. An dieser Stelle versagen den Versagern immer die Ohren. Weiterlesen

Gerade erst lästerten noch alle über die Grünen, denen nichts Wichtigeres einfiel, als die Einführung der Homoehe zur unverhandelbaren Grundbedingung für künftige Koalitionspartner zu verkünden. Jetzt lästert keiner mehr. Erst zog die FDP mit derselben roten Linie nach. Und jetzt räumte die Kanzlerin im Ratsch bei „Brigitte“ in Energiewende-Manier das bis dahin störrische Nein der Unionsparteien aus dem Weg. Wieso gerade jetzt? Und hat die sinkende Popularität der Ehe im Allgemeinen damit zu tun?

Seit Jahren wird in Deutschland immer weniger geheiratet, wobei die Zahl der Hochzeiten wenigstens nicht weiter sinkt, sondern auf niedrigem Niveau verharrt.

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Vielleicht ist der Vorwurf des britischen Politologen Anthony Glees, Deutschland benehme sich gerade wie ein „gefühlsgeleiteter Hippie-Staat“, gar nicht so absurd, wie manche meinen. Absurd ist wohl eher, dass Deutschland gerade noch die Grenzen öffnete und außergewöhnliche Willkommensbilder produzierte, gleich darauf aber nicht nur die Grenzen dicht macht, sondern sogar Grenzkontrollen im Stile längst vergangener Zeiten wieder aufleben lässt. Und niemand möge glauben, derartiges sei „vorübergehend“, auch, wenn der Innenminister das verspricht (was sollte er auch sonst sagen?).

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Ist es nur das Sommerloch? Oder ist die Zahl der Flüchtlinge wirklich ein so schlagendes Thema, dass es alles andere zurecht überstrahlt? Und wenn es das ist: Stimmt der Eindruck, dass sich allgemeiner Terror gegen Flüchtlinge breitmacht, Deutschland also gerade von Neonazis in eine Art Barbarei zurückgetrieben wird? So jedenfalls ist mein Eindruck aus der Medienlektüre. Und er passt nicht im geringsten zu meinem Eindruck außerhalb des Medienlebens. An dieser Stelle also wieder einmal etwas Medienkritik.

  1. Meine Freunde und Bekannten von außerhalb der Medienlandschaft (es schadet nicht, auch als Journalist mit Nichtjournalisten befreundet zu sein) haben bis auf eine Ausnahme eine grundpositive Haltung zum allgemeinen Gesamtkomplex Asyl und Migration. Einige von ihnen haben sogar Kontakt zu örtlichen Helfergruppen gesucht. Sie haben sich von ihrem Engagement auch nicht dadurch abbringen lassen, dass da manchmal durchaus befremdlich-komische Debatten geführt werden, etwa zur Frage, wie die Mülltrennung in Flüchtlingsunterkünften verbessert werden könnte. Man kann solche Privaterlebnisse natürlich nicht verallgemeinern, weshalb ich darauf hinweise, dass unsere Staatsparteien auf um die 90 Prozent der Wählerstimmen kommen, die rechtsextremen Parteien dagegen nur selten mal den Sprung in ein Landesparlament schaffen. Von daher glaube ich, dass meine private Bekanntschaft repräsentativer ist als das Bild, das gerade in den meisten Medien – vor allem mal wieder den öffentlich-rechtlichen – gezeichnet wird.
  2. Dieses Bild ist vor allem deshalb auffällig, weil es durchgehend in schwarz und weiß gemalt ist. Momentan gibt es praktisch keine einzige Nachrichtensendung, in der die Begriffe „Flucht“ und „Migration“ nicht synonym verwendet würden. Das schafft manchmal Widersprüche, die eigentlich unübersehbar sein sollten. Vor ein paar Tagen hatte das Nachrichtenprogramm B5 die Forderung des Deggendorfer Landrats Christian Bernreiter in der Rotation, Flüchtlinge aus Syrien als Kontingentflüchtlinge ohne formelles Asylverfahren anzuerkennen. Während Bernreiter begrifflich präzise war, sprachen die Radiosprecher beständig von „Migration“, „Zuwanderung“ und „Integration“, als sei das alles dasselbe. Derartiges bemerken übrigens auch die Engagierten unter meinen privaten Bekannten und ärgern sich bisweilen darüber. Merke: In den – vor allem öffentlich-rechtlichen – Medien gibt es nur zwei Gruppen von Menschen: zuwandernde Fremdlinge jedweder Art und nicht zugewanderte Eingeborene jedweder Art. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus.
  3. Fangen wir mit den Syrern an und glauben dem Landrat Bernreiter, dass die zu über 90 Prozent als Asylsuchende anerkannt werden. Das ist schon deshalb glaubhaft, weil alle Medien auch immer wieder aus dem syrischen Bürgerkrieg und der Horrorherrschaft der islamfaschistischen IS berichten (die wir übrigens an der Tankstelle finanzieren, weil die Ölscheichs am Golf den IS-Gangstern viel Geld dafür bezahlen, dass sie deren Länder verschonen). Es ist plausibel, dass viele Menschen von Staats wegen in Syrien in ihrem Leben bedroht sind. Wer hier lang‘ herumdiskutiert, der sollte sich fragen, ob er geistig im christlichen Abendland lebt. Hier sprechen wir von Flucht, nicht von Zuwanderung oder Integration. Hier geht es schlicht und einfach darum, einen Platz zum Überleben zu finden, und zwar jetzt und sofort. Alles andere kann man später regeln.
  4. Nehmen wir alsdann die andere große Gruppe, um die es in der Berichterstattung geht, die Kosovo-Albaner. Im Kosovo herrschten bis vor ein paar Jahren die Serben, die die albanische Bevölkerung tatsächlich terrorisierten. Jetzt ist das anders. Die Serben haben im Kosovo nichts mehr zu melden. Dass das System dort nicht besonders liberal oder demokratisch ist wird niemand bestreiten. Allerdings lebt es sich im Kosovo um einiges besser als in Syrien. Systematische Verfolgung gibt es dort nicht, auch keinen Krieg oder Bürgerkrieg. Wer von dort kommt ist kein Flüchtling. Dass es dennoch Monate oder Jahre dauert, bis auch der Staat zu diesem Ergebnis kommt (und das ist ja in der Regel am Ende der Fall), nervt. Und zwar derartig, dass sogar der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs den Kosovo als „sichereres Herkunftsland“ einstufen will, gegen den Willen seiner ideoligisierten Parteifreunde.
  5. Wenn denn Kosovoalbaner bei uns leben wollten dann also nicht als Flüchtlinge, sondern als Zuwanderer. Hier rächt sich jetzt, dass vor allem CDU und CSU sich – ebenso ideologisiert – seit Jahr und Tag gegen ein Zuwanderungsgesetz stemmen. Ein solches Gesetz, der Name sagt es schon, würde die Zuwanderung regeln, die nicht mit Flucht (also Asylgrund) zu tun hat. Und warum sollte es nicht möglich sein, dass Leute von anderswo nach Deutschland umziehen? Deutsche ziehen schließlich auch nach Amerika, Australien oder die Schweiz. Ich hörte auch schon von Deutschen, die sich auf Mallorca niedergelassen haben. Alle hatten offenbar immer dasselbe Motiv, nämlich die Aussicht auf ein irgendwie besseres Leben. Wenn also jemand meint, ein irgendwie besseres Leben in Deutschland führen zu können – warum nicht? Natürlich müsste er dieses bessere Leben aus eigenen Mitteln bestreiten, das ist auch in Mallorca oder der Schweiz so. Und vielleicht dürfte man auch hinschauen, ob der Betreffende etwas gelernt hat, irgendwelche Fähigkeiten oder von mir aus auch genug Geld für seinen Unterhalt mitbringt. Eigentlich ist das eine ziemlich triviale Problematik. Hierzulande ist sie nur deshalb so kompliziert, weil Parteien und parteiloyale Journalisten sie als ideologisiertes Vehikel für ihre Machtspielchen missbrauchen.
  6. Hätten wir ein vernünftiges Zuwanderungsgesetz, dann dürfte kaum noch ein Kosovoalbaner bei uns einreisen wollen, jedenfalls fürs erste. Er würde dann nämlich hierzulande keinen Cent mehr bekommen. Er müsste sich die Frage stellen, ob er sich nicht in seiner Heimat ein besseres Leben aufbauen könnte. Denn zur Wahrheit gehört, dass Alimentation (und in gewisser Weise handelt es sich um solche) träge macht. Wir tun dem Kosovo keinen Gefallen, wenn wir einen Anreiz bieten, dass die Cleverlis dort ständig neue Reiserouten nach Deutschland austüfteln statt ihre Cleverness auf eigene Geschäfte daheim zu richten.
  7. Am meisten stört mich an der aktuellen Berichterstattung aber, wie quer durch den Mediengarten der Rechtsradikalismus gefördert wird, und zwar am stärksten wiederum von den öffentlich-rechtlichen Anstalten und denjenigen, die sich besonders korrekt gebärden. Die springen nämlich über jedes Stöckchen, das die Nazis ihnen hinhalten. Eine weitgehend unbekannte Partei stellt einen Leitfaden zur Bekämpfung von Flüchtlingsunterkünften ins Netz? Wird brav auf einem relevanten Portal bekanntgegeben. Man schreibt diesen Leuten geradezu wundersame Fähigkeiten in punkto Organisation, Disziplin und Massenwirksamkeit zu. Die Frage ist nur, warum auch in Sachsen die Rechtsradikalen keine parlamentarische Rolle spielen. Es gibt dort nach wie vor zwar zwei Landtags-Fraktionen, die von Wendeverlierern gewählt werden. Beide haben aber nichts zu sagen.
  8. Besonders fatal die polarisierende Wirkung der medialen Schwarz-Weiß-Malerei. Wenn pöbelnde Worte schon mit physischem Terror gleichgesetzt werden, was gerade der aktuelle Trend der Meinungsführer (bis hinauf zur Bundeskanzlerin) ist, dann gibt es nur noch gut und böse. Dann wird jeder gezwungen, sich entweder hier oder da zu positionieren. Da wird jeder ausgegrenzt, der nicht konsequent bis ins Detail linientreu ist. Da wird die NPD plötzlich relevant, weil ausgerechnet ihre angeblich schärfsten Kritiker das hüben und drüben auf ein pro und contra NPD (und Konsorten) reduzieren. Ein ziemlicher Witz, wenn man ehrlich ist. Eine Splittergruppe erfährt eine gleiche Gewichtung wie das gesamte breite Spektrum auf der demokratischen Seite. Die Demokraten lassen sich den Diskurs von den totalitären Antidemokraten aufzwingen. Der berechtigte demokratische Meinungsstreit im demokratischen Spektrum wird geplättet. Eigentlich erbärmlich.
  9. Und mehr als das: Es ist exakt die Logik, die vor wirklicher Terrorgefahr blind macht. Und die könnte es tatsächlich geben. Die Stimmung ist ähnlich wie Anfang der neunziger Jahre, als der NSU sich formierte. Auch damals polarisierten alle Seiten nach Kräften, auch damals verschwanden allseits die Grautöne, auch damals vergröberte sich die Debatte zu einem immer plumperen schwarz-weiß. Heute versucht ein Gericht und versuchen parlamentarische Untersuchungsausschüsse, zu ergründen, wie die Sicherheitsbehörden, voran die Verfassungsschutzämter, in dieser Gemengelage ihr Süppchen kochten. Je grobschlächtiger die Debatte, desto besser für Nazis, Vertuscher und Provokateure.

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Bodo Ramelow, der neue Ministerpräsident von Thüringen, mag vorübergehend ein paar Tausend Protestbürger auf die Straße getrieben haben. Aber das gibt sich schnell (oder hat es schon?). Der Mann taugt einfach nicht zur Hasskappe, jedenfalls nicht mehr oder weniger als Angela Merkel und die Politikergeneration, die mit ihr groß geworden ist, also auch Ramelow. Genaugenommen ist Ramelow das Merkel der Linken. Mindestens.

Martin Schulz will also eine große Koalition für Europa, hat er Spiegel Online gesagt. Und die Gründe, die er nennt, sind so richtig schulzig. Wörtlich:

„Der Konflikt in der Ukraine, die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern und das Erstarken von Extremisten bei der Europawahl muss ein Weckruf für alle Demokraten sein.“

Bestechend! Einfach eine große Koalition hernehmen, und schon herrscht Friede in der Ukraine (und womöglich auch im Rest der Welt), es gibt genug Arbeit und das Erstarken der Extremisten wäre beendet.

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Gerade kommt meine Freundin ins Zimmer und teilt mir folgendes mit: Von dem Geld, das ihr Arbeitgeber ihr kulanterweise jeden Monat für Kinderbetreuungskosten bezahlt, habe sich das Finanzamt rund die Hälfte einverleibt. Das ist blöd, weil die Kinderbetreuung tatsächlich so viel kostet, wie der Arbeitgeber beiträgt, meist sogar noch etwas mehr. Das ist auch deshalb blöd, weil unsere private Kasse sowieso immer eher knapp bestückt ist, anders als – bekanntermaßen – die Staatskasse.

Vielleicht liegt es daran, dass wir unsere Kleine privat mit Hilfe einer Babysitterin betreuen lassen und uns bisher nicht entschließen konnten, sie in eine Krippe zu stecken. Es ist mir ziemlich egal, ob der Staat das gut heißt oder nicht, es geht ihn keinen Pfifferling an. Aber es ist ein starkes Stück, die Kostenerstattung des Arbeitgebers als gewöhnliches Arbeitseinkommen aufs Brutto draufzuschlagen und dank kalter Progression abzukassieren.

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Ich kann mich noch gut an die 80er Jahre erinnern, als meine Redaktion (damals die Berliner Morgenpost) ein Computersystem namens Coyote bekam. Man konnte damit Agenturtexte lesen, eigene Artikel schreiben und die Texte im Stockwerk darunter als ausgedruckte Fahnen ausgeben. Metteure haben sie dann zerschnitten und mit Klebstoff in die Seitenlayouts eingepasst. Ich gehörte zu den wenigen Kollegen, die den Coyoten viel besser fanden als die Schreibmaschinen. Die meisten hatten Angst um ihre Augen, fürchteten um die Arbeitsplätze der Metteure oder beides. Es war ähnlich wie beim Radio, wo ich wenig später als Redakteur anfing. Tonbänder durften nur von Cuttern geschnitten werden. Redakteuren war das verboten. Musik musste von Redakteuren herausgesucht werden, weil Computer dafür zu seelenlos seien. In der politischen Debatte dominierten damals die Gewerkschaften mit dem Schlagwort „Wegrationalisieren“. Technik galt als Feind. In Malta erließ die Regierung des Sozialisten Dom Mintoff ein Gesetz, das den Einsatz von Computern gleich komplett untersagte. Das alles war zwar schon damals Unsinn, aber die Geschichte wiederholt sich gerade dennoch. Diesmal ist es das FAZ-Feuilleton, das fürs Einfrieren der Entwicklung trommelt.

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Lieber ARD-Reporter Jan Müller-Raith, waren Sie  auf derselben Veranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Dachau wie ich? Ich halte es für möglich, denn wir sind uns ja auch direkt über den Weg gelaufen. Beziehungsweise: Sie über meinen Weg, als ich nämlich gerade dabei war, Max Mannheimer zu interviewen, Sie sich dann mit Ihrem Kameramann hinzugesellten und Ihr Kameramann mich ständig aufforderte, mein Mikrofon, das einen Mikrofonschutz eines Radiosenders von außerhalb Ihres Hauses trug, endlich zur Seite zu ziehen, weil er es partout nicht im Bild haben wollte, was mir aber, wie Sie bemerkt haben dürften, egal war. Denn ich wollte – anders als Sie – gern hören, was Max Mannheimer mir zu sagen hatte.

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