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Suchbild: Wer findet die Promis unter den Schildbürgern?

Manche Dinge sind derart verrückt, dass sie nur deshalb von niemandem hinterfragt werden, weil niemand sich traut. Jeder denkt, es müsse doch einen tieferen Sinn dahinter geben und fürchtet, Zweifel könne als peinliche Unwissenheit ausgelegt werden. Eine solche Sache ist die Steuerpflicht für Beamte und öffentlich Bedienstete. Zuerst zahlt der Staat seinen Dienern ein Salär aufs Konto, anschließend holt er sich nach beträchtlichem bürokratischen Aufwand einen Teil davon zurück. Um den Unfug perfekt zu machen, werden auch Finanzbeamte besteuert, wobei womöglich ein Kollege am Nebentisch diesen Job erledigt, zu dessen Steuerbetreuung wiederum ein weiterer Finanzbeamter da ist.

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Immerhin hat die Union es geschafft, eine Debatte anzustoßen. Kinderlose sollen als Strafe höhere Steuern zahlen, verlangt die sogenannte Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das Argument ist das übliche: Es sei ungerecht, wenn Kinderlose weniger gesellschaftliche Lasten tragen als Eltern, und für die künftige Entwicklung würden mehr Kinder benötigt. Der Befund mag stimmen. Aber was würden höhere Steuern dazu beitragen? Bringen sie höhere Staatseinnahmen, mehr Kinder, beides oder nichts davon? Vielleicht helfen ein paar Fakten weiter. Weiterlesen

Soll das ein Witz sein? Die Koalition will die Steuern senken, um sechs Milliarden Euro. Mal abgesehen davon, dass die Formulierungen dazu wie üblich nebulös sind: Bei 20 Millionen Arbeitnehmern macht das pro Jahr für jeden einzelnen 300 Euro – pro Jahr. Wahnsinn. Den Blödsinn, jedes Jahr 185 Milliarden Subventionen zu verballern, behält die Regierung dagegen bei. Der macht umgerechnet auf jeden Arbeitnehmer 9250 Euro aus.

PS. Bei diversen Portalen lese ich Sätze wie “Durchbruch” und “mehr Steuergerechtigkeit”. Was sagt man dazu…?

Mit dem Ausfüllen eines Überweisungsformulars offenbar überfordert: Der reiche Sänger Marius Müller-Westernhagen / Fotoquelle: siehe unten

Merkt wirklich niemand, wie scheinheilig die Debatte um die Reichensteuer ist? Wollte Michael Otto tatsächlich nur die öffentlichen Kassen auffüllen, so könnte er das als freier Mann und Unternehmer einfach tun. Er könnte den Staat an den Erlösen seines Otto-Versands beteiligen, einfach so. Niemand, der es ihm verbieten würde. Aber das tut er nicht. Michael Otto fordert höhere Steuern für Reiche. Das ist verständlich. Denn so etwas zu fordern kostet bedeutend weniger als wirklich etwas zu zahlen.

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Verfassungs- und Steuerrechtler Paul Kirchhof hat eine unnachahmliche Art, gesellschaftliche und demokratiepolitische Fragen auf das Steuerrecht zuzuspitzen. Darin stecken Reiz und Wahrheit. In der FAS baut er eine Kausalkette auf, die von der Schulden- und Eurokrise in den maximalen Vorwurf mündet, den man unserer politischen Vertretung machen kann:

“Unsere Demokratie führt im Steuerrecht zum Feudalismus: das Recht des ökonomisch Stärkeren und eine Umverteilung von Arm zu Reich”.

Noch schärfer wird Kirchhof bei der Benennung der Verantwortlichen: Weiterlesen

Mehr als ein Dutzend Länder der Welt kennen eine Steuerbürokratie wie die deutsche nicht mehr. Es handelt sich um praktisch ganz Osteuropa und Island. Dort passt die Steuererklärung auf den sprichwörtlichen Bierdeckel, denn dort gibt es einen einheitlichen Einkommensteuersatz, eine Mehrwertsteuer und sonst im wesentlichen nichts. Die Vorteile: Kein Belegesammeln, keine Pauschalen, die man kennen muss, keine verschwendete Zei…

Teil 1

Exzellente Beschreibung der Steuerirrsinns, der alles verkompliziert, unnötig Geld hin- und herschiebt, das Leben jedes Einzelnen bis ins Letzte regulieren will und tatsächlich allen schadet – außer den Politikern. Film besteht aus fünf Teilen.

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