Vorab: Ich habe nichts gegen Hamburg oder gegen die Hamburger. Nur mit dem Hamburger Landgericht, zu dem schon viel geschrieben wurde, möchte ich nichts mehr zu tun haben. Eine Erfahrung dort genügt mir. Da hatte sich das Landgericht Hamburg für eine Unterlassungsverfügung gegen mich für zuständig erklärt, die die Rechtsmedizin-Chefin in Jena (Thüringen, also weit weg von Hamburg) gegen mich (Berlin) verlangte. Das klingt für den gesunden Menschenverstand absurd, hängt aber mit der umstrittenen Praxis des Hamburger Gerichts zusammen. Einerseits gilt es als besonders medienfeindlich, andererseits steht es auf dem Standpunkt, es sei grundsätzlich für alles zuständig, was im Internet abrufbar ist, weil das Internet ja auch in Hamburg empfangbar ist.

Diese Praxis nennt man „fliegenden Gerichtsstand“, und sie ist höchst unfair. Beispielsweise haben Leute wie ich damit keine Möglichkeit mehr, mit einer Schutzschrift eine einstweilige Verfügung zu bekämpfen, weil die ja am Gerichtsstand hinterlegt werden muss. Nur: Bei welchem Gericht sollte ich die hinterlegen, wenn sich jedes beliebige Landgericht in Deutschland für zuständig erklärt und die Anwälte der Antragsteller sich voraussichtlich an ein Gericht wenden, mit dem ich gar nicht rechne? Zum zweiten suchen sich Antragsteller natürlich genau das Gericht aus, von dem sie wissen oder ahnen, dass es in der Regel gegen die Medien entscheidet. Das verfassungsmäßige Prinzip des gesetzlichen Richters ist damit praktisch abgeschafft.

Das Bundesjustizministerium kennt diesen Missstand zwar schon seit langem, denkt aber scheinbar nicht daran, ihn zu beseitigen. Ein Sprecher sagte mir, man arbeite an dem Problem, es habe aber keine dringliche Priorität. Für eine Übergangszeit müsse man mit dieser Situation schon mal leben. Auf meinen Hinweis, dass diese Übergangszeit nun schon zehn Jahre andauert, fiel ihm keine Antwort ein (welche auch).

Also löse ich das Problem jetzt erstmal mit Bordmitteln und untersage ab sofort den Abruf meiner Seite in Hamburg. Wer mein Blog lesen möchte, muss einer Nutzungsvereinbarung zustimmen, in der er das akzeptiert. Das Hamburger Gericht kann sich damit nicht mehr für mein Blog für zuständig erklären, weil die Nutzung im Hamburger Gerichtssprengel vom Urheber, also mir, untersagt ist.

Wer es mir gleichtun möchte, darf meine Methode gern kopieren und auch gern die Grafik verwenden, die ich auf meinem Splashscreen eingesetzt habe. Realisiert habe ich den Splashscreen mit einem WordPress-Plugin. Für meine Zwecke habe ich ein Extra-Template gebaut. Wer nicht ständig von dem Splashscreen behelligt werden möchte, sollte Cookies in seinem Browser zulassen. Die Warnung erscheint dann nur von Zeit zu Zeit.

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