Die Briten haben also mit Mehrheit f√ľr den Austritt aus der EU gestimmt, und weil sie ein souver√§nes Staatsvolk sind, durften sie das. Auch, wenn Politiker aller Parteien und viele Journalisten jetzt wieder gegen Referenden im Allgemeinen √§tzen werden ‚Äď so falsch sind Volksentscheidungen meist nicht, wie Wahlergebnisse oder die Erfahrungen aus der Schweiz zeigen. Und wenn ein Volk mal echten Unsinn beschlie√üt, dann wurde es meist¬†einseitig manipuliert, wie 1973 das bayerische, das von CSU, SPD und bayerischem Rundfunk √ľberredet wurde, den Privatfunk in seiner¬†Landesverfassung zu verbieten. Ja: In Bayern ist Privatfunk verfassungsrechtlich bis heute verboten (obwohl es ihn dank juristischer Tricks dennoch gibt), was ich f√ľr eine d√ľmmere Entscheidung halte als das nein der Briten zur EU-Mitgliedschaft.

Wie gesagt, schade, dass Gro√übritannien geht,¬†weil ich Gro√übritannien mag. Schade vor allem deshalb, weil die EU damit weniger britisch sein wird als bisher. Britannien ist pragmatisch, egal, wer regiert. Man wei√ü immer, woran man ist. Die Briten m√∂gen es nicht, wenn Dinge k√ľnstlich verkompliziert werden. Und gleichzeitig verabscheuen die Briten Langeweile. Sie¬†stehen auf zugespitzte Debatten. Die Hitzigkeit von Unterhausdebatten ist Demokratie in ihrer lustvollsten Auspr√§gung. K√ľhler Pragmatismus, spannend inszeniert.

Diese Kultur¬†geh√∂rt k√ľnftig den Briten wieder allein. Wir dagegen haben einen Bundestags-Plenarsaal, in dem die Farbe grau dominiert. Das Design des Rednerpults ist abgrundtief h√§sslich und furchtbar gek√ľnstelt. Passend dazu ist das Markenzeichen unserer Bundeskanzlerin die leicht verklemmte Haltung ihrer H√§nde, die sogenannte Merkel-Raute. √úbertroffen wird die parlamentarische Tristesse des Bundestags nur durch die Tristesse des Europaparlaments, jedenfalls im Fernsehen. Gibt es da √ľberhaupt Diskussionen? Im Fernsehen sieht man immer nur, wie¬†die Kamera √ľber fl√§chendeckend leere Sitzreihen streift. Vereinzelt hockt¬†da mal jemand mit aufgesetztem Kopfh√∂rer. Dann wechselt die Perspektive und Martin Schulz kommt ins Bild, der gerade mit irgendjemandem fl√ľstert oder eine Glocke schwingt. Offenbar passiert im Europaparlament nichts, was¬†mehr liefern w√ľrde als fade Schnittbilder. Den Soundtrack liefert in der Regel ein EU-Korrespondent, der wichtig und salbungsvoll klingt, egal, worum es gerade geht.

Vielleicht geht es den Briten einfach um ihre politische Kultur, um die Lust am Streiten, um die Munterkeit ihrer Debatten. Vielleicht hatten sie Angst, die EU w√ľrde sie immer mehr z√§hmen und das Unterhaus irgendwann in ein Folklore-Treffen f√ľr Touristen verwandeln.

Und nun?

Was die Damen und Herren der Stra√üburger, Br√ľsseler und Berliner Politikgesellschaft gleich nach dem Referendum von sich geben klingt nicht ermutigend. Ich beschr√§nke mich auf Martin Schulz. Der warnte im April 2012, wenn auch nur ein einziges Land aus der Euro-W√§hrungsunion aussteige, dann drohe eine Kettenreaktion, “die wir alle nicht √ľberstehen w√ľrden”.

Heute fr√ľh, gleich nach der Brexit-Entscheidung,¬†schlie√üt er eine Kettenreaktion dagegen aus: “Ich glaube nicht, dass andere L√§nder dadurch ermutigt werden, diesen gef√§hrlichen Weg zu gehen”. Wie kommt er darauf? Er d√ľrfte mitbekommen haben, dass die¬†Rechts- und Protestparteien in Frankreich und in den Niederlanden bereits eigene Volksabstimmungen verlangt haben. Und wieso sollte der Austritt eines Eurolandes aus der W√§hrungszone dramatischere Folgen haben als der Austritt eines Landes gleich aus der ganzen EU? Es ist halt wie immer: Was schert mich mein Geschw√§tz von gestern, alles ist toll, ich bin toll, wir haben alles richtig gemacht,¬†wir machen¬†weiter wie immer. Habe ich was falsch verstanden?

Ich glaube, dass es die Leute vom Schlage Schulz’ sind, die die Verantwortung f√ľr die EU-Krise tragen. Wer auch sonst? Die sind die Europa-Politiker! Der Herr Schulz, die Mitglieder der Kommission, ihre zahlreichen Kommissionsbeamten, das sogenannte EU-Parlament (das kein wirkliches Parlament ist, sondern eine Einrichtung der Exekutive, auch, wenn Luxemburgs Au√üenminister Asselborn k√ľrzlich das Gegenteil behauptete), der Ministerrat und was es noch alles an Gremien gibt. Alle die sind die EU, f√ľr oder gegen die man sich entscheiden kann. Eine¬†Versammlung blutleerer Menschen, bei denen man sich immer fragt, ob sie Kinder bekommen k√∂nnen, zu Hause kochen, ¬†mal einen √ľber den Durst trinken, aus Spa√ü ab und zu einen Kavaliersstart hinlegen oder nackt unter der Dusche stehen. Ein krasser Kontrast zum Politikbetrieb in London, in jeder Hinsicht, nicht nur kulturell.

Dass die Briten gehen finde ich wie gesagt schade.¬†Aber schuld an der Krise, auch an der, die jetzt noch obendrauf droht, sind sie nicht. Um noch kurz auf die Medien einzugehen: Die EU-Institutionen werden √∂ffentlich grade in ziemlich¬†soften T√∂nen gezeigt. Niemand will in den Verdacht geraten, rechtsradikale Rattenf√§nger zu f√∂rdern. Das Ergebnis ist deprimierend. Der sanfte Umgang mit schildb√ľrgerlicher B√ľrokratie st√§rkt im Gegenteil gerade die, die man nicht st√§rken will.

Wenn das alles einfach so weitergeht, dann¬†geht die EU¬†wirklich kaputt und damit auch alles, was zurecht als historische Errungenschaft gilt ‚Äď die offenen Grenzen, der friedliche Umgang der Europ√§er miteinander, der gewachsene Wohlstand zuletzt in Osteuropa. All das droht zu zerbrechen an der Feigheit von Politikern und gut gemeintem Gehorsam von Medien.

 

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