Ich habe ein bisschen gezögert, ein Erlebnis letzte Woche in Erfurt aufzuschreiben, zu den Gründen weiter hinten mehr. Jetzt tue ich es trotzdem, nachdem mir ein paar Leute dazu geraten haben. Es betrifft meinen Besuch bei der Gerichtsverhandlung gegen 15 Rechtsradikale, die wegen einer wüsten Schlägerei in Ballstädt angeklagt sind.  Um die Verhandlung geht es mir jetzt nicht, sondern um das Verhalten der Sicherheitsbeamten – das ich für skandalös halte und zu dem ein Jurist vielleicht noch mehr einfällt.

Das fing schon damit an, dass ich zuerst gar nicht ins Gerichtsgebäude kam. Vor dem Eingang standen drei Uniformierte, die behaupteten, der Saal sei voll. Es stand schon eine kleine Schlange vor der Tür. Ich reihte mich hinten ein. Ein paar Minuten später waren die Polizisten verschwunden, einfach so. Sie hatten keinen Pieps mehr gesagt und sich still und leise verdrückt. Die Schlange stand weiter vor der Tür, wie das so ist mit Leuten, denen man erzählt, sie müssten da warten. Manche warten so lange, bis irgendwann jemand kommt und ihnen etwas anderes sagt. Ich sah nur, dass mich da niemand mehr am Betreten hindern wollte und trat also ein. Drinnen gab es eine kleine Sicherheitskontrolle, die nicht der Rede wert war.

Vor dem besagten Verhandlungssaal gab es eine zweite Kontrolle, und die ist der Rede wert. In einem Vorraum musste sich jeder Besucher abtasten lassen, aber nicht so, wie das die Beamten beim Münchner NSU-Prozess machen, die mir nach der Erfurter Erfahrung geradezu lässig erscheinen. Vielmehr musste ich mich mit dem Gesicht zu einer Wand aufstellen und die Hände in einer eingedrehten Position an die Wand drücken – also so, dass sich die Fingerspitzen fast berührten und die Ellbogen sich nach schräg oben reckten. Es dauerte aber eine ganze Weile, bis die Beamten mit meiner Position zufrieden waren. Längere Zeit befahlen Sie: Hände tiefer, Hände enger zusammen, Hände weiter eindrehen, nein jetzt höher, nochmal tiefer, usw. Dabei hatte mich einer von links, ein anderer von rechts an den Handgelenken gepackt und verschob mit jedem seiner Kommandos auch die Position meiner Hand. Dann noch: Beine auseinander, und dann stand ich endlich, wie ich sollte.

Dann machte sich zuerst der an meiner rechten Seite ans Werk und tastete sich bis zur Körpermitte. Dort angekommen packte er meinen rechte Arm und drehte ihn auf den Rücken. Dann ging er in die Hocke und tastete weiter nach unten bis zu den Schuhen. Dann stand er wieder auf und drehte meinen Arm – er hielt mein Handgelenk konstant gepackt – auf den Bauch und dann wieder in die Ausganngsposition an die Wand. Sodann wiederholte sein Kollege auf meiner linken Seite das Prozedere von vorn.

Ich frage die Beamten, warum sie derart massiv den Leib visitieren. Einer antwortete, die Leute auf der Anklagebank seien hochgefährlich. “Sie wissen doch, was die gemacht haben”. Ich antwortete: “Gemacht haben sollen”. Er echote: “gemacht haben sollen”, hörbar genervt, hörbar wohl eher vom kurzen Prozess überzeugt.

Als nächste musste ich meine sämtlichen Siebensachen in ein Schließfach stecken. Nur Block und Stift durfte ich mitnehmen, als ich endlich den Sitzungssaal betrat. Die Verhandlung hatte schon begonnen. Ein Zeuge sagte aus. Ich setzte mich auf den nächsten freien Platz. Es war nicht schwer, einen zu finden. Da war noch ein gutes Dutzend Stühle frei. Die Polizisten vor dem Eingang schienen das nicht zu wissen, um es wohlmeinend zu formulieren. Andererseits: Man kann es eigentlich nicht wohlmeinend formulieren, denn die Auskunft, alles sei voll, muss ja von irgendwoher gekommen sein. An dieser Stelle würde ich sagen: Die Polizei hat die Öffentlichkeit am freien Zugang des Gerichtssaals gehindert.

Als ich dann auf meinem Stuhl saß und gerade angefangen hatte, mir Notizen zu machen, öffnete sich die Tür, und es trat es ein Uniformierter herein, sogleich gefolgt von zweien seiner Kollegen. Die drei stellten sich vor mir auf, und der erste fragte mich, in welcher Beziehung ich zu den Angeklagten stehe. Ich dachte kurz über eine Antwort nach, die im Grund gar nicht möglich war, weil ich in überhaupt keiner Beziehung zu einem der Angeklagten stehe und darum auch nichts darüber sagen kann, in welcher, und darum beschloss ich, dem Polizisten nicht zu antworten. Das sagte ich ihm auch. Er insistierte aber und wiederholte seine Frage, mehrfach, zunehmend auch aggressiv und drängend. Ich sagte dann, ich werde ihm das nicht sagen und es ginge ihn nichts an. Er fragte weiter. Ich forderte ihn auf, mich in Ruhe zu lassen, er würde die Verhandlung stören, und das war tatsächlich so, auch dem Richter fiel auf, dass da drei Polizisten hinten im Zuschauerbereich standen und redeten, und er fragte, was da los sei.

Der Beamte drehte sich zum Richter und rief, ein Zuschauer weigere sich, eine Frage zu beantworten, worauf der Richter zurückrief, wir mögen diese Debatte bitte vor der Tür austragen. Ich erhob mich also. Die Beamten nahmen mich in ihre Mitte und wir verließen den Saal. Draußen setzte ich mich auf eine Bank. Die drei Polizisten, später waren es noch mehr, fünf, sechs oder noch mehr, umstanden mich wie eine Mauer. Der Wortführer meinte, ich müsse die Frage beantworten, weil das so in der Sicherungsverfügung des Richters stehe. Ich verlangte, die Sicherungsverfügung zu lesen. Ein Beamter pinnte sie von der Wand ab und gab sie mir. Sie umfasst drei Seiten. Ich las sie zwei Mal. Ich fand keinen Passus, der mich verpflichten würde, die Frage des Polizisten zu beantworten. Das sagte ich ihm auch. Es wurde dann laut. Der Beatem und mehrere seiner Kollegen schlugen einen sehr bedrohligen Ton an. Ich wurde auch laut und verlangte, umgehend in den Saal zurück zu dürfen, was die Polizisten glatt ignorierten. Sie umstanden mich so eng, dass ich da nicht wegkam.

Dann drängte sich – ich dachte, ich sehe nicht richtig – der Richter durch die Phalanx der Polizisten. Er fragte, was los sei. Der erste Beamte hub wieder zu einer seiner Ausreden an, aber diesmal unterbrach ich ihn und sagte, die Polizisten wollten wissen, in welcher Beziehung ich zu den Angeklagten stehe. Wer ich sei, fragte der Richter. Ich antwortete, dass ich Journalist aus München sei. Darauf wandte sich der Richter an den Wortführer der Beamten und erklärte ihm, er habe sich in solchen Fällen an ihn zu wenden und nicht eingemächtig zu handeln. Dann ging die Verhandlung weiter, mit mir als Zuschauer.

Warum ich gezögert habe, das sogleich aufzuschreiben? Das liegt an der Reaktion im Saal. Ich hatte den Eindruck, niemand, auch die Journalistenkollegen, fände etwas am Verhalten der Polizsten auszusetzen. Meine Sorge war also, ich würde als unbelehrbarer Streithansel und unangepasster Störenfried dastehen (und zugegeben: Das bin ich manchmal auch). Diesmal sieht die Sache aber anders aus. Ehrlich gesagt bin ich ziemlich entsetzt über das, was ich da hinterher vertraulich geraunt bekam – sinngemäß: das ist bei uns halt so.

Frage, auch und vor allem an die Kollegen: Wieso lasst Ihr Euch das gefallen? Was ist Euch eigentlich der Rechtsstaat wert? Und fällt Euch eigentlich auf, dass ein Gericht zentraler Ort des Rechtsstaats ist?

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