In der politisch publizierenden Hipster-Szene ist es gerade modern, gewisse Zeitgenossen mit der kreativen Floskel „Ich bin kein Nazi, aber…“ zu umschreiben. Ein „Ich bin kein Nazi, aber…“ soll wohl ein Mensch ein, der von sich sagt, er sei kein Nazi, aber ein derart vernehmliches „aber“ hinzufügt, dass ihm nicht geglaubt werden sollte, er in Wahrheit also doch Nazi sei, sich nur nicht traue, das zuzugeben, was der politisch publizistische Hipster natürlich sofort durchschaut und in genannter rhetorischer Floskel zuspitzt. Diese Floskel hat außerdem den Vorteil, dass sie nicht offen behauptet, jemand sei ein Nazi und insofern juristisch nicht angreifbar ist. Sie lässt einerseits genug offen, stellt aber andererseits auch genug klar und vor allem einen bösen Verdacht in den Raum, mal zurecht, mal auch nicht.

Viel gebraucht wird diese Floskel gerade bei der staatlicherseits vom Bundesjustizminister angestoßenen Debatte über eine Zensur bei Facebook, um jetzt mal etwas weniger floskelhaft zu formulieren. Denn um Zensur geht es. Wer eine unerwünschte (oder auch tatsächlich verwerfliche) Meinung äußert, dem soll das verboten werden, und zwar auch großflächig in einem Rahmen, der von privat über halböffentlich bis öffentlich reicht.

Facebook, das müssen offensichtlich digitale Neuländler wie Micky Beisenherz begreifen, ist nämlich im wesentlichen die Privatsache seiner Facebooknutzer. Man sieht und liest, was man bestellt hat, indem man völlig freiwillig Dinge liked oder Menschen friendet. Wenn man seinen Friseur friendet, dann sieht man auf seiner Timeline, was er so alles postet. Es spricht gegen die Medienkompetenz des Micky Beisenherz, dass er sich darüber wundert. Noch verwunderlicher ist seine Verwunderung darüber, dass er auch unter seinen anderen – nach seiner Beschreibung wohl leicht wahnhaft zusammengeklickten – 5000 Facebook-Freunden gelegentlich nervtötende Einträge findet. Möglicherweise liegt das aber nur daran, dass die Zahl 5000 so groß ist, dass sich zwangsläufig auch schlichtere Gemüter darunter befinden als man es aus den Kreisen der sonstigen standesgemäßen Kollegenschaft gewohnt ist.

Das eigentlich neue ist also, dass unstandesgemäße Gemüter in Neuland plötzlich auf Bildschirmen erscheinen, auf denen in Altland nur standesgemäße Profis erscheinen durften. Dass die Grenzen zwischen privat und öffentlich verschwimmen. Micky Beisenherz nennt Facebook darum eine digitale „Peepshow“. Das ist zum einen eine ziemlich schlechte Metapher und zum anderen ziemlich elitär. Aber von Merkel bis Prantl sehen die gehobenen Stände das derzeit so. Ernsthafte Kritik an Maaß‘ Rhetorik gegen Facebook und der Forderung nach Eleminierung aller „Hasspostings“ habe ich nirgendwo gehört. Dabei wäre sie fällig.

Nicht deshalb, weil Nazipostings appetitlich wären, sondern deshalb, weil Verbote die Meinungsfreiheit zerbröseln. Das bestreiten die Zensurfreunde natürlich energisch. Nein nein, habe ich in letzter Zeit oft gehört, „ich bin für die Meinungsfreiheit, aber…“. Aber – ich möchte denen kein Forum verschaffen, keine Plattform, keine Reichweite. Versteh ich ja. Will ich auch nicht.

Entscheidend ist immer, was hinter dem „aber“ steht. Hinter meinem „aber“ steht: Wir haben genug Gesetze. Wir haben schon lange und schon immer ein Verbot von Nazipropaganda und Holocaust-Leugnung. Das wurde auch schon immer praktisch angewendet. Dafür wurden schon etliche verurteilt und bestraft. Die Regeln genügen. Und dass schlechte Meinungen existieren ist halt so. Das ändert kein Verbot, das ändern nur Argumente. Ausrotten lässt sich das nicht. Die harten Nazis haben sich eh aus Facebook verpieselt und zeigen ihre Hakenkreuze auf vk.ru, dessen Server in Putins in dieser Hinsicht erstaunlich liberalem Russland stehen. Je mehr der Staat verbietet, desto weniger wird diskutiert. Mit anderen Worten: Hinter Eurem „aber“ steht, dass Ihr die Welt in Wahrheit gar nicht ändern wollt, sondern nur die Fassade. Hinter meinem „aber“ steht, dass ich keine Abschottung will, keine national befreite Zone und keine Abschaffung von Kontroverse und Diskurs. Und vor allem: Dass man andere Meinungen ertragen muss, auch, wenn sie schwer erträglich sind und manche Leute total vernagelt.

Und dann noch ein Wort zu Facebook im allgemeinen, lieber Herr Beisenherz, nach Ihrer eigenen Einschätzung „linksgrün versiffter Gutmensch“: Warum findet sich in Ihrem Artikel der Name Zuckerberg eigentlich nur in den Kontexten „Peepshow“ und „beschissenes Gedankengut“? Hat Zuckerberg mit Ihren Lieblingspostings, dem „tollen Musikgeschmack“ oder dem anregenden „Blick auf die Welt“ einiger Facebookfreunde weniger zu tun als mit Hatepostings anderer Ihrer selbstgewählten Facebookfreunde? Wollen Sie damit sagen, dass er das eine zu verantworten haben soll und das andere nicht? Liegt es vielleicht daran, dass sie Zuckerbergs Namen so schrecklich abstoßend finden? Und zählt das womöglich zur Kategorie Hatespeech?

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