Vor einem dreiviertel Jahr fand ich einen Strafbefehl in meinem Briefkasten. Ich habe mich der „üblen Nachrede“ gegen einen Hendrik Möbus schuldig gemacht, stand darin. Richterin Dr. H. vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten brummte mir dafür eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 20 Euro auf. Glücklicherweise war ich nicht gerade verreist, so dass ich das Schriftstück rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist in die Hand bekam. Sonst wäre ich ohne mündliche Gerichtsverhandlung und ohne Anhörung als Straftäter verurteilt gewesen und hätte wohl auch mit einer Privatklage des besagten Hendrik Möbus rechnen müssen.

Möbus ist ein verurteilter Mörder und Neonazi. Er hatte, wie ich in der Akte nachlesen konnte, Anzeige gegen mich erstattet, weil ihm ein Artikel nicht gefiel, in dem es auch um ihn ging.

Zum einen hatte ich seine wirklich bizarre Vorgeschichte zusammengefasst – wie er als 17-Jähriger einen Mitschüler ermordete, verurteilt wurde, ins Gefängnis kam und dann als Musiker einer rechtsradikalen Black-Metal-Band sein Mordopfer verhöhnte und „Heil Hitler“ gröhlte. Wie er dann zu dem amerikanischen Neonazi-Anführer William Pierce flüchtete, wo gleichzeitig auch ein sächsischer Hammerskin und Geheimdienst-V-Mann namens Mirko H. anwesend war. Wie Möbus dann von einem thüringischen Zielfahnder aufgespürt und von einem US-Marshall verhaftet wurde, worauf Mirko H. empfahl, einen gewissen Tino Brandt aus Thüringen als Leumundszeugen für Möbus einzufliegen. Tino Brandt? Genau, seinerzeit Anführer des „Thüringer Heimatschutzes“, als sich in Jena auch unter seiner Ägide Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe zusammenfanden und radikalisierten, ebenfalls V-Mann, und zwar des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen. Dieser Tino Brandt also flog auf Empfehlung von Mirko H. in die USA, um zu verhindern, dass Hendrik Möbus an Deutschland ausgeliefert würde, und das schrieb ich in dem Artikel, dessentwegen mich Möbus anzeigte.

Das Gericht hat von Anfang an ein öffentliches Verfahren gescheut. Dabei blieb es auch, als ich mich gegen den Strafbefehl gewehrt habe.

Es ging darin aber noch um etwas anderes, nämlich einen Text, den ein gewisser „Vic Vicious“ in einem rechtsradikalen Metal-Fanblatt mit dem Titel „Ablaze“ verfasst hatte. „Vic Vicious“ forderte darin, den Kampf gegen den Islam aufzunehmen, weil – kurz gesagt – der Islam die letzten Reste germanisch-heidnischer Kultur beseitigen werde, die das Christentum zumindest als äußere Hülle übriggelassen habe. Außerdem sei das Christentum in Europa sowieso längst erledigt und darum kein angemessener Feind mehr, den es zu bekämpfen lohne. In dieser Aussage steckte ein gewisser Strategiewechsel, denn Möbus und seine neuheidnischen Volksgenossen mühten sich bis dahin vor allem um antichristliches Auftreten. Vorbild war ein norwegischer Musiker und Neonazi, der ebenfalls wegen Mordes im Gefängnis saß und dem nachgesagt wird, er habe etliche Kirchen angezündet. Als „Vic Vicious“ Moscheen statt Kirchen ins Spiel brachte, da gab es in Deutschland gerade eine Serie von brennenden Moscheen – klar, vermutlich reiner Zufall.

Sollte Möbus mit „Vic Vicious“ nicht identisch sein, so weiß er sicher gleichwohl, um wen es sich dabei handelt, auch, wenn er in seiner Strafanzeige gegen mich etwas anderes behauptete. Möbus war nämlich derjenige, der das fragliche „Ablaze“-Heft produzierte und den Druck dafür in Auftrag gab. Allerdings gab es Ärger mit der Druckerei, als die ihr Geld nicht bekam. Möbus und seine Helfer fingen sich eine Anzeige ein. Es wurde ermittelt und das Verfahren dann eingestellt. Aber es entstand auch eine Gerichtsakte, die Möbus‘ zentrale Rolle bei der Produktion des „Ablaze“-Magazins beschrieb und die dummerweise in meine Hände geriet. Abgesehen davon verkauft Möbus dieses Magazin in seinem Webshop. Das hätte auch jeder wissen können, der sich mit dem Thema beschäftigte, denn ich beschrieb es in dem Artikel, dessentwegen Möbus mich anzeigte.

Den Amtsanwalt, der den Strafbefehl gegen mich beantragte, scherte das freilich nicht. Ausweislich der Akte hatte er ganze zwei Beweismittel zusammengetragen: Eine Aussage von Hendrik Möbus und meinen Artikel, der in der „Jungen Welt“ erschienen war. Damit beantragte er meine Bestrafung auf dem diskreten Weg des Strafbefehls, also ohne mündliche Verhandlung und ohne jeglichen Kontakt mit mir, dem Angeklagten. Richterin Dr. H. übernahm die Anklage und ließ mir das Papier schicken, das ich, wie gesagt, vor einem dreiviertel Jahr in meinem Briefkasten fand.

moebus

Satanist, Neonazi, verurteilter Mörder: Hendrik Möbus

Ich nahm mir dann den in Pressesachen sehr bewanderten und mancherorts auch gefürchteten Berliner Rechtsanwalt E. Anwalt E. teilte mir nach einiger Zeit mit, Richterin Dr. H. habe in Thüringen die damalige Ermittlungsakte über den Streit mit der „Ablaze“-Druckerei angefordert. Immerhin – die Ermittlungsbehörde hatte das nicht hinbekommen. Ein paar Wochen später informierte mich Anwalt E. über einen Anruf des Vertreters der abwesenden Richterin Dr. H. Der Vertretungsrichter habe ihm angeboten, das Verfahren gegen mich einzustellen. Ausdrücklich habe der Richter hinzugefügt, die Staatskasse werde nicht nur die Verfahrenskosten übernehmen, sondern auch meine Auslagen, sprich: Das Honorar für Anwalt E.

Der riet mir mehrmals und auch recht deutlich, der Einstellung zuzustimmen. Sie sei de facto ein Freispruch und sogar besser, weil allen Beteiligten ein möglicherweise langes und nervendes Verfahren erspart werde. Ich zögerte lange mit meiner Antwort. Es hätte mich sehr gereizt, als Angeklagter in öffentlicher Verhandlung den Zeugen Möbus vor mir zu haben und ihm Fragen zu stellen, wobei Möbus als Zeuge verpflichtet gewesen wäre, wahrheitsgemäß und vollständig zu antworten. Dann schrieb mir sogar Richterin Dr. H. einen Brief und drängte ebenfalls, ich möge einwilligen. Ich fragte andere Anwälte, die ich privat kenne, was sie mir raten. Sie meinten, ich solle besser einwilligen, was ich dann auch tat.

Nur wenige Tage später hatte ich wieder Post vom Amtsgericht Tiergarten im Kasten – ein Beschluss von Richterin Dr. H. Das Verfahren sei eingestellt. Bei der Kostenfrage ignorierte sie aber die Zusage ihres Vertreters. Dazu hieß es:

Die Kosten des Verfahrens fallen der Kasse des Landes Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.

Anwalt E. schrieb noch am selben Tag ans Gericht und holte mächtig aus. „Das Verhalten der Richterin Dr. H. ist eine schlichte Unverfrorenheit“, lautete gleich sein erster Satz. Er nehme hiermit meine Einwilligung in die Einstellung des Verfahrens zurück. Und am Ende kündigte er schweren juristischen Budenzauber an, falls es zur mündlichen Verhandlung komme.

Wir werden dann die Unrechtmäßigkeit der Verurteilung des Angeklagten nachweisen und sogleich die Bereitschaft der Richterin, unter Verletzung der Unschuldsvermutung des Angeklagten, diesen im Auftrag und zum Frommen eines Nazis zu verurteilen. Ich freue mich auf diese Hauptverhandlung.

Richterin Dr. H. dürfte diese Vorfreude nicht geteilt haben. Gerade traf ein neuerlicher Beschluss von ihr ein, laut dem auch „die notwendigen Auslagen des Angeklagten von der Landeskasse Berlin getragen werden“. Damit ist der Fall abgeschlossen.

Ein Wort zur Bewertung:

Der Versuch der Justiz, mich in so einer Sache per Strafbefehl zu verurteilen, ist heimtückisch und für meinen Geschmack rechtsstaatswidrig. Das Gericht hat von Anfang an ein öffentliches Verfahren gescheut. Dabei blieb es auch, als ich mich gegen den Strafbefehl gewehrt habe. Richterin Dr. H. versuchte sogar noch, über die Kostenentscheidung einen Makel einzubauen, vielleicht aus ostasiatischen Gründen, also zur Wahrung des Gesichts. Und am Ende hat sie wohl nur deshalb den Makel getilgt, weil sie sonst bekommen hätte, worauf auch ich mich schon gefreut hatte – eine öffentliche Hauptverhandlung, in der deutlich geworden wäre, dass es hier vor allem um die Einschüchterung und Disziplinierung eines Journalisten gehen sollte.

2 Kommentare
  1. Markus Dreesen sagte:

    Eigentlich schade, dass Du nicht auf die Verhandlung bestanden hast. Was nicht heisst, dass ich Deine Entscheidung nicht verstehe … Aber cool wäre das schon gewesen!

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