Woher rührt die jahrelange Blindheit gegenüber dem rechtsextremen NSU-Terrorismus? Unter einigen Kollegen, die vom NSU-Prozess berichten, gab es dazu vor ein paar Tagen eine kurze Konversation. Möglicherweise kann ich zur Antwort beitragen, denn ich habe bis zu dem Tag, an dem das Wohnmobil von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in Eisenach in Flamen aufging und wenig später die Fluchtwohnung des Trios in Zwickau, nicht geglaubt, dass es so etwas in Deutschland geben könnte. Und ich habe danach noch einmal weit über ein Jahr gebraucht, um mir meine eigene Blindheit zu erklären. Dass Rechtsradikale als Täter für gezielte Morde infrage kommen, habe ich im Grunde immer für linke Propaganda gehalten. Die Evidenz des 4. November 2011 war dann aber zu überzeugend. Das Phänomen „Nationalsozialistischer Untergrund“ ist real. Also – wie konnte ich ignorieren, was einige linke Kollegen zu der Zeit schon zu einer Art Lebensaufgabe gemacht hatten?

Es dürfte mit den zwiespältigen Gefühlen zusammenhängen, die ich beispielsweise empfand, als ich vor dem ersten NSU-Prozesstag eine Demonstration durch die Münchner Innenstadt beobachtete und dabei ein Transparent las, das lautete:

“Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“

Dieser Satz stammt von Max Horkheimer. Er diente später für die höchst eigenwillige Definition des politischen Antifaschismus, die eben gerade nicht darin bestand, alle Gegner des Faschismus zu versammeln, sondern – im Gegenteil – alle nichtlinken Antifaschisten auszugrenzen und ihrerseits unter Faschismusverdacht zu stellen. Das „Kleine politische Wörterbuch“ der DDR, Ausgabe 1978, bezeichnet mit Antifaschismus eine

„…ihrem Wesen nach antiimperialistische Volksbewegung. Konsequentester Träger des Antifaschismus ist die Arbeiterklasse mit ihrer marxistisch-leninistischen Partei an der Spitze.“

Zum Verständnis: Das „Kleine politische Wörterbuch“ lieferte jedes Jahr die aktualisierte offizielle Sprachregelung der SED. Der „Antifaschismus“ war in DDR-offizieller Lesart nicht nur eine Einstellung, sondern eine Methode und biete

„…sowohl die Notwendigkeit als auch die Möglichkeit, weite Kreise der Bevölkerung für die antifaschistische Bewegung zu gewinnen und sie um die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Partei zu sammeln.“

Und genau da fängt mein Problem an. Die Partei, um die es da geht, finde ich kaum weniger widerlich als eine faschistische Partei. Obwohl die DDR seit bald einem Viertel Jahrhundert nicht mehr existiert, ist die Antifa-Definition nach Horkheimer immer noch gültig und die Partei, die ich meine, immer noch existent (wenn auch unter anderem Namen). Das Motto: Bist Du nicht für mich, bist Du mein Feind. Bist Du kein Linker, hast Du kein Recht, ein Antifaschist zu sein. Netter Nebeneffekt: Auf diese Weise kann man spielend wesentliche Teile der Bevölkerung zu Mit-Faschisten erklären – Liberale, Christdemokraten, Konservative, Kapitalisten. Die Antifa behauptet zwar, sich gegen Faschisten zu wenden, während sie aber tatsächlich eine ziemlich willkürliche Grenze zwischen vermeintlich gut und böse in unserem Land zieht und die Gesellschaft aus purem Machtkalkül spaltet. Mein persönlicher Reflex war darum bis zum 4. November 2004: Ich glaub‘ denen nicht, weil sie das Thema für ihre Propaganda missbrauchen und notfalls auch mal mit einer frei erfundenen Legende Stimmung machen.

Eine Übertreibung? Keineswegs. Ein  krasser Fall, der ohne den Meinungsdruck der organisierten Antifa nicht möglich gewesen wäre, war der einer jungen Frau aus dem sächsischen Mittweida, die sich als Opfer rechter Gewalt inszenierte. Die Täter hätten ihr ein Hakenkreuz auf den Körper geritzt, gab sie an. Schon bald kamen aber Zweifel auf, ob die rechten Täter tatsächlich existierten. Die Staatsanwaltschaft fand heraus, dass sie zum fraglichen Zeitpunkt gar nicht am vorgeblichen Tatort war, ein Gericht verurteilte sie zu 40 Tagen gemeinnütziger Arbeit. Dennoch, und das setzt der propagandistischen Affäre die Krone auf, verlieh ihr das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ einen Preis für „Zivilcourage“ mit der absonderlichen Begründung, es gehe darum, „Zivilcourage zu loben und nicht um die Frage, ob dieses Mädchen sich diese Verletzung, von der immer die Rede ist, selbst beigebracht hat“ – so formuliert von der SPD-Politikerin Cornelie Sonntag-Wolgast.

Erst einige Monate später revidierte das Toleranz-Bündnis seine Entscheidung angesichts heimlicher Häme und massiven Glaubwürdigkeitsverlustes. Die Diskussion blieb trotzdem die alte. Hier die Antifa (die die Schmach von Mittweida nach Kräften umschiffte), da die anderen (die aus dem Debakel Selbstbewusstsein schöpften und der Antifa die Schmach von Mittweida nach Kräften um die Ohren schlugen). Als das Gericht die junge Frau verurteilte, war das Jahr 2009 angebrochen. Der letzte der zehn bisher angeklagten NSU-Morde war bereits geschehen. Das Trio lebte in einem Zustand, der landläufig als Untergrund bezeichnet wird, sich aber in einer normalen Wohnung in einer normalen Wohngegend abspielte, nicht irgendwo weit weg in einem sinistren Versteck, sondern im braven Zwickau.

Hätte mir damals jemand von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe erzählt, ich hätte ihn in dieselbe Schublade gesteckt wie die SPD-Politikerin Sonntag-Wolgast. Es wäre Wasser auf die Mühlen der selbsternannten Antifa gewesen, und allein deshalb hätte ich es nicht geglaubt. Und weil ich mich mit Rechtsextremismus eher am Rande beschäftigte, sah ich auch keine Möglichkeit, zwischen propagandistischen Gerüchten und tatsächlichen Untaten zu unterscheiden – wie praktisch auch sonst niemand in diesem Land. Inzwischen weiß ich, dass es neben den Propagandisten auch einige, allerdings sehr wenige, Journalisten gab, die ernsthaft und seriös an dem Thema arbeiteten. Allerdings interessierte sich in den meisten Medien kein Mensch dafür, jedenfalls dann nicht, wenn die Erkenntnis zu tief schürfte und in zehn schnellen Zeilen nicht zu erklären war (woran sich mancherorts bis heute nicht viel geändert hat). Stattdessen dominierte allerorten eine grobe Hauruck-Gesinnung, die einer bierseligen Mehrheit das Gefühl vermittelte, mutig und couragiert zu sein – obwohl sie doch nur mit der Meute krakeelte (auch das ist im wesentlichen so geblieben).

Aber dann brannten am 4. November 2011 Wohnmobil und Fluchtwohnung, Mundlos und Böhnhardt waren tot und Zschäpe nach ein paar Tagen rätselhafter Flucht in U-Haft. Im Internet fand ich das „Dönerkiller“-Lied von „Gigi und seinen braunen Stadtmusikanten“. Schnell kam weitere Evidenz hinzu. Etwa die: Dieses Lied war auf zahlreichen Konzerten gespielt worden. Hunderte Szenegänger kannten es.  Mitunter sagen mir Verfahrensbeteiligte, der Autor dieses Liedes habe sich quasi nur als Trittbrettfahrer an die Ceska-Mordserie angehängt, aber keine Ahnung davon gehabt, wer und was dahintersteckte. Aber wie es so geht, wenn die Glaubwürdigkeit flöten geht – man glaubt dann nicht mehr einfach so, was Antoritäten sagen.

Zumal der Strom der Evidenzen bis heute immer reißender wird. Schon jetzt darf man die Behauptung wohl lächerlich nennen, keiner der zahlreichen  Verfassungsschützer habe all die Jahre keine Ahnung gehabt, wo die drei steckten (und wie gesagt: von verstecken kann man eigentlich kaum reden), was sie taten und womöglich auch in wessen Auftrag. Und was muss man dann eigentlich unter „Verfassungsschutz“ verstehen? Wer schützt da eigentlich wen vor wem?

Bis zum 4. November 2011, es ist leider so, habe ich nicht sehen wollen, was hinter der Fassade unseres demokratischen Rechtsstaats möglich sein kann. Nach dem 4. November war es nicht mehr zu übersehen.

Mein Weltbild hat sich damit nicht verändert, im Gegenteil. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass unser System eigentlich ganz in Ordnung ist – die freiheitlich-demokratische Grundordnung, das Rechtsstaatsprinzip, die Gewaltenteilung. Das, was hinter der Fassade an Hässlichkeit auftaucht, ist ja kein Produkt unserer Verfassungsordnung, sondern, im Gegenteil, ein Produkt der Verletzung verfassungsmäßiger Regeln. Geheimniskrämerei, rechtsstaatswidrige Ausnahmebestimmungen, Aushebeln der Gewaltenteilung – da haben sich ein paar Behörden und ein paar Politiker verselbständigt und verstrickt, und zwar derart, dass es immer mehr nach Staatsaffäre riecht.

Das spricht nicht gegen unser System, sondern gegen die, die es nicht mehr ernst nehmen und verlottern lassen.

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