Woher rĂŒhrt die jahrelange Blindheit gegenĂŒber dem rechtsextremen NSU-Terrorismus? Unter einigen Kollegen, die vom NSU-Prozess berichten, gab es dazu vor ein paar Tagen eine kurze Konversation. Möglicherweise kann ich zur Antwort beitragen, denn ich habe bis zu dem Tag, an dem das Wohnmobil von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in Eisenach in Flamen aufging und wenig spĂ€ter die Fluchtwohnung des Trios in Zwickau, nicht geglaubt, dass es so etwas in Deutschland geben könnte. Und ich habe danach noch einmal weit ĂŒber ein Jahr gebraucht, um mir meine eigene Blindheit zu erklĂ€ren. Dass Rechtsradikale als TĂ€ter fĂŒr gezielte Morde infrage kommen, habe ich im Grunde immer fĂŒr linke Propaganda gehalten. Die Evidenz des 4. November 2011 war dann aber zu ĂŒberzeugend. Das PhĂ€nomen “Nationalsozialistischer Untergrund” ist real. Also – wie konnte ich ignorieren, was einige linke Kollegen zu der Zeit schon zu einer Art Lebensaufgabe gemacht hatten?

Es dĂŒrfte mit den zwiespĂ€ltigen GefĂŒhlen zusammenhĂ€ngen, die ich beispielsweise empfand, als ich vor dem ersten NSU-Prozesstag eine Demonstration durch die MĂŒnchner Innenstadt beobachtete und dabei ein Transparent las, das lautete:

“Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.”

Dieser Satz stammt von Max Horkheimer. Er diente spĂ€ter fĂŒr die höchst eigenwillige Definition des politischen Antifaschismus, die eben gerade nicht darin bestand, alle Gegner des Faschismus zu versammeln, sondern – im Gegenteil – alle nichtlinken Antifaschisten auszugrenzen und ihrerseits unter Faschismusverdacht zu stellen. Das “Kleine politische Wörterbuch” der DDR, Ausgabe 1978, bezeichnet mit Antifaschismus eine

“…ihrem Wesen nach antiimperialistische Volksbewegung. Konsequentester TrĂ€ger des Antifaschismus ist die Arbeiterklasse mit ihrer marxistisch-leninistischen Partei an der Spitze.”

Zum VerstĂ€ndnis: Das “Kleine politische Wörterbuch” lieferte jedes Jahr die aktualisierte offizielle Sprachregelung der SED. Der “Antifaschismus” war in DDR-offizieller Lesart nicht nur eine Einstellung, sondern eine Methode und biete

“…sowohl die Notwendigkeit als auch die Möglichkeit, weite Kreise der Bevölkerung fĂŒr die antifaschistische Bewegung zu gewinnen und sie um die Arbeiterklasse und ihre revolutionĂ€re Partei zu sammeln.”

Und genau da fĂ€ngt mein Problem an. Die Partei, um die es da geht, finde ich kaum weniger widerlich als eine faschistische Partei. Obwohl die DDR seit bald einem Viertel Jahrhundert nicht mehr existiert, ist die Antifa-Definition nach Horkheimer immer noch gĂŒltig und die Partei, die ich meine, immer noch existent (wenn auch unter anderem Namen). Das Motto: Bist Du nicht fĂŒr mich, bist Du mein Feind. Bist Du kein Linker, hast Du kein Recht, ein Antifaschist zu sein. Netter Nebeneffekt: Auf diese Weise kann man spielend wesentliche Teile der Bevölkerung zu Mit-Faschisten erklĂ€ren – Liberale, Christdemokraten, Konservative, Kapitalisten. Die Antifa behauptet zwar, sich gegen Faschisten zu wenden, wĂ€hrend sie aber tatsĂ€chlich eine ziemlich willkĂŒrliche Grenze zwischen vermeintlich gut und böse in unserem Land zieht und die Gesellschaft aus purem MachtkalkĂŒl spaltet. Mein persönlicher Reflex war darum bis zum 4. November 2004: Ich glaub’ denen nicht, weil sie das Thema fĂŒr ihre Propaganda missbrauchen und notfalls auch mal mit einer frei erfundenen Legende Stimmung machen.

Eine Übertreibung? Keineswegs. Ein  krasser Fall, der ohne den Meinungsdruck der organisierten Antifa nicht möglich gewesen wĂ€re, war der einer jungen Frau aus dem sĂ€chsischen Mittweida, die sich als Opfer rechter Gewalt inszenierte. Die TĂ€ter hĂ€tten ihr ein Hakenkreuz auf den Körper geritzt, gab sie an. Schon bald kamen aber Zweifel auf, ob die rechten TĂ€ter tatsĂ€chlich existierten. Die Staatsanwaltschaft fand heraus, dass sie zum fraglichen Zeitpunkt gar nicht am vorgeblichen Tatort war, ein Gericht verurteilte sie zu 40 Tagen gemeinnĂŒtziger Arbeit. Dennoch, und das setzt der propagandistischen AffĂ€re die Krone auf, verlieh ihr das “BĂŒndnis fĂŒr Demokratie und Toleranz” einen Preis fĂŒr “Zivilcourage” mit der absonderlichen BegrĂŒndung, es gehe darum, “Zivilcourage zu loben und nicht um die Frage, ob dieses MĂ€dchen sich diese Verletzung, von der immer die Rede ist, selbst beigebracht hat” – so formuliert von der SPD-Politikerin Cornelie Sonntag-Wolgast.

Erst einige Monate spĂ€ter revidierte das Toleranz-BĂŒndnis seine Entscheidung angesichts heimlicher HĂ€me und massiven GlaubwĂŒrdigkeitsverlustes. Die Diskussion blieb trotzdem die alte. Hier die Antifa (die die Schmach von Mittweida nach KrĂ€ften umschiffte), da die anderen (die aus dem Debakel Selbstbewusstsein schöpften und der Antifa die Schmach von Mittweida nach KrĂ€ften um die Ohren schlugen). Als das Gericht die junge Frau verurteilte, war das Jahr 2009 angebrochen. Der letzte der zehn bisher angeklagten NSU-Morde war bereits geschehen. Das Trio lebte in einem Zustand, der landlĂ€ufig als Untergrund bezeichnet wird, sich aber in einer normalen Wohnung in einer normalen Wohngegend abspielte, nicht irgendwo weit weg in einem sinistren Versteck, sondern im braven Zwickau.

HĂ€tte mir damals jemand von Mundlos, Böhnhardt und ZschĂ€pe erzĂ€hlt, ich hĂ€tte ihn in dieselbe Schublade gesteckt wie die SPD-Politikerin Sonntag-Wolgast. Es wĂ€re Wasser auf die MĂŒhlen der selbsternannten Antifa gewesen, und allein deshalb hĂ€tte ich es nicht geglaubt. Und weil ich mich mit Rechtsextremismus eher am Rande beschĂ€ftigte, sah ich auch keine Möglichkeit, zwischen propagandistischen GerĂŒchten und tatsĂ€chlichen Untaten zu unterscheiden – wie praktisch auch sonst niemand in diesem Land. Inzwischen weiß ich, dass es neben den Propagandisten auch einige, allerdings sehr wenige, Journalisten gab, die ernsthaft und seriös an dem Thema arbeiteten. Allerdings interessierte sich in den meisten Medien kein Mensch dafĂŒr, jedenfalls dann nicht, wenn die Erkenntnis zu tief schĂŒrfte und in zehn schnellen Zeilen nicht zu erklĂ€ren war (woran sich mancherorts bis heute nicht viel geĂ€ndert hat). Stattdessen dominierte allerorten eine grobe Hauruck-Gesinnung, die einer bierseligen Mehrheit das GefĂŒhl vermittelte, mutig und couragiert zu sein – obwohl sie doch nur mit der Meute krakeelte (auch das ist im wesentlichen so geblieben).

Aber dann brannten am 4. November 2011 Wohnmobil und Fluchtwohnung, Mundlos und Böhnhardt waren tot und ZschĂ€pe nach ein paar Tagen rĂ€tselhafter Flucht in U-Haft. Im Internet fand ich das “Dönerkiller”-Lied von “Gigi und seinen braunen Stadtmusikanten”. Schnell kam weitere Evidenz hinzu. Etwa die: Dieses Lied war auf zahlreichen Konzerten gespielt worden. Hunderte SzenegĂ€nger kannten es.  Mitunter sagen mir Verfahrensbeteiligte, der Autor dieses Liedes habe sich quasi nur als Trittbrettfahrer an die Ceska-Mordserie angehĂ€ngt, aber keine Ahnung davon gehabt, wer und was dahintersteckte. Aber wie es so geht, wenn die GlaubwĂŒrdigkeit flöten geht – man glaubt dann nicht mehr einfach so, was AntoritĂ€ten sagen.

Zumal der Strom der Evidenzen bis heute immer reißender wird. Schon jetzt darf man die Behauptung wohl lĂ€cherlich nennen, keiner der zahlreichen  VerfassungsschĂŒtzer habe all die Jahre keine Ahnung gehabt, wo die drei steckten (und wie gesagt: von verstecken kann man eigentlich kaum reden), was sie taten und womöglich auch in wessen Auftrag. Und was muss man dann eigentlich unter “Verfassungsschutz” verstehen? Wer schĂŒtzt da eigentlich wen vor wem?

Bis zum 4. November 2011, es ist leider so, habe ich nicht sehen wollen, was hinter der Fassade unseres demokratischen Rechtsstaats möglich sein kann. Nach dem 4. November war es nicht mehr zu ĂŒbersehen.

Mein Weltbild hat sich damit nicht verĂ€ndert, im Gegenteil. Ich bin nach wie vor davon ĂŒberzeugt, dass unser System eigentlich ganz in Ordnung ist – die freiheitlich-demokratische Grundordnung, das Rechtsstaatsprinzip, die Gewaltenteilung. Das, was hinter der Fassade an HĂ€sslichkeit auftaucht, ist ja kein Produkt unserer Verfassungsordnung, sondern, im Gegenteil, ein Produkt der Verletzung verfassungsmĂ€ĂŸiger Regeln. GeheimniskrĂ€merei, rechtsstaatswidrige Ausnahmebestimmungen, Aushebeln der Gewaltenteilung – da haben sich ein paar Behörden und ein paar Politiker verselbstĂ€ndigt und verstrickt, und zwar derart, dass es immer mehr nach StaatsaffĂ€re riecht.

Das spricht nicht gegen unser System, sondern gegen die, die es nicht mehr ernst nehmen und verlottern lassen.

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