Die SZ berichtet heute über eine Untersuchung des DIW in Zusammenarbeit mit einem Bremer Soziologen, derzufolge die Mittelschicht seit 1997 schrumpfe und sich die Wohlstandszuwächse zunehmend auf eine kleine Elite konzentrieren. Netterweise erinnert die SZ an den Wahlspruch von Ludwig Erhard, der ja nach der Gründung der Bundesrepublik “Wohlstand für alle” anstrebte – und erreichte. Das wirft eine Frage auf: Wie kann es passieren, dass die wohlhabende Mittelschicht dann wieder verschwindet, obwohl seitdem eine zunehmend sozialdemokratisierte CDU sich mit der SPD an der Regierung abgewechselt hat? Mit einer immer teureren Sozialpolitik, um genau eben zu verhindern, dass die Reichen reicher und die Armen ärmer werden?

Wer die Stichworte “soziale Frage 1997” googelt, bekommt fast 34 Millionen Fundstellen präsentiert, von denen sich gleich die erste als Treffer erweist. Da findet sich ein Vortrag der damaligen Bundestagsabgeordneten und späteren Berliner Sozialsenatorin der Linkspartei, Heidi Knake-Werner, in der sie – ist jemand überrascht? – das zunehmende Auseinanderklaffen zwischen arm und reich anprangert. Exakt in dem Jahr also, in dem, glauben wir der neuen Studie, noch vergleichsweise paradiesische Zustände herrschten.

Was hat die Politik seitdem unternommen – wohlgemerkt stets unter der Maßgabe, das Auseinanderklaffen zwischen arm und reich zu verringern? Sie hat mehrfach die Schulen reformiert, ebenso die Unis und andere Bildungseinrichtungen. Sie hat mit milliardenteurem Aufwand Kurz- und Langzeitarbeitslose schulen lassen. Sie hat peu à peu den Mindestlohn eingeführt. Sie hat den Kündigungsschutz verschärft. Sie hat heldenhaft gegen die “Zweiklassenmedizin” gekämpft. Sie hat Förderprogramme für Migranten und andere Benachteiligte aufgelegt. Sie hat hohe Summen an die östlichen Bundesländer überwiesen wie auch an die meisten westlichen Bundesländer mit Ausnahme von Hessen, Baden-Württemberg, Hamburg und Bayern.

Und dann das. Die Politik hat lauter Dinge getan, die exakt das verhindern/abschaffen sollten, was sich jetzt so arg verschärft haben soll. Irgendwas kann da nicht stimmen. Entweder hat die Politik vielleicht das Richtige gewollt, aber jedenfalls stets das Falsche getan, oder aber die DIW-Forscher haben sich geirrt. Fest stehen dürfte aber: Diejenigen, die auch 1997 schon die soziale Schieflage beklagten, werden jetzt ihre alten Texte wieder ausgraben und noch einmal neu vortragen. Und die Politik wird tun, was sie 1997 auch schon tat: Noch mehr regeln, noch mehr planen, alles noch besser wollen und noch dämlicher anstellen.

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